Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/1581

 

09.12.2025

 

 

Neudruck

Innenausschuss

 

 

 

65. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Innenausschusses
am Donnerstag, dem 11. Dezember 2025,
13.30 Uhr bis (max.) 16.30 Uhr, Raum E3 A02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

A         Öffentlicher Teil

 

Aktuelle Viertelstunde

 

Lagebild Clankriminalität 2024

Vorlage 18/4651

 

1.

Studie zur Entwicklung der Kinder- und Jugenddelinquenz in Nordrhein-Westfalen - Vorstellung der Abschlussberichte der Teilprojekte „Hellfeld“ und „Dunkelfeld“

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/4437

Vorlage 18/4438

 

2.

Gesetz zur Stärkung der Informationssicherheit des Landes Nordrhein-Westfalen (Informationssicherheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – InfoSiG NRW)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/14581

 

Änderungsantrag der Fraktion der CDU und

Der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/16938

 

Ausschussprotokoll 18/1034

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

3.

NRW muss funktionieren: Mehr Schutz und Sicherheit im Cyberraum – Nordrhein-Westfalen braucht ein „Online-Kommissariat“ für Kinder und Jugendliche

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/13149

 

Ausschussprotokoll 18/1011

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

4.

Es ist nicht nur das Stadtbild – Asyl-Zuwanderer verübten 2,8 Millionen Straftaten – NRW benötigt endlich ein eigenes Lagebild.

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 18/16215

 

5.

Entwicklung der Organisierten Kriminalität in NRW

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/4514

 

6.

Straftäter  immer  öfter  schwer  bewaffnet  –  welche  Maßnahmen  ergreift  die Landesregierungen zur Unterbindung illegalen Waffenhandels und -besitzes?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/4513

 

7.

Aktueller Stand beim Schutz Kritischer Infrastrukturen in Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/4643

 

8.

Aktueller Stand beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der nordrhein-westfälischen Polizei

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/4645

 

9.

Welche Verbesserungsmöglichkeiten gibt es in der Kommunikation zwischen Polizei und Justiz in Nordrhein-Westfalen?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/4642

 

10.

Schusswaffeneinsatz in der Polizeiwache Hattingen nach einem Messerangriff

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/4644

 

11.

Halloween 2025 – Welche Bilanz kann gezogen werden?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/4515

vertrauliche Vorlage_18/171

 

12.

Essen: Schwerverletzte nach Schießerei – Was sind die Hintergründe?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/4512

 

13.

Enkeltrick – Welchen Einfluss hat die KI und wer sind die Täter?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/4521

 

14.

Sicherheit auf Weihnachtsmärkten – Wie gut ist NRW vorbereitet?

 

Bericht der Landesregierung

 

15.

Düsseldorf: Explosion an Haustür – Ein selbstgebauter Sprengsatz?

 

Bericht der Landesregierung

 

16.

Wirkungsevaluation des PeRiskoP-Programmes

 

Bericht der Landesregierung

 

17.

Einsatznachbereitung der polizeilichen Schussabgabe in Arnsberg

 

Bericht der Landesregierung

 

18.

Großeinsatz der Polizei bei einem Treffen der Tuningszene in Solingen

 

Bericht der Landesregierung

 

19.

Lagebild zur Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten

 

Bericht der Landesregierung

 

 

B      Vertraulicher Teil

20.

Bochum: 12-jähriges Mädchen bei einem Polizeieinsatz angeschossen – Erklärt eine Hypoglykämie ihr aggressives Verhalten?

 

Bericht der Landesregierung

 

Die Fraktionen im Landtag NRW