Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/1564

 

28.11.2025

 

 

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

 

 

100. Sitzung (öffentlich, Livestream, barrierefreier Livestream zu TOP 1)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 3. Dezember 2025,
15.30 Uhr, Raum E3 D01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Mehr Teilhabe ermöglichen: Gehörlosengeld endlich erhöhen!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/13806

Ausschussprotokoll 18/967

 

2.

Zweites Gesetz zur Änderung des Strafrechtsbezogenen
Unterbringungsgesetzes NRW
 

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/14558

Änderungsantrag der Fraktion der CDU,

der Fraktion der SPD,

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/16847 (Neudruck)

Ausschussprotokoll 18/1030

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.

Gesetz zur Änderung des Landesausführungsgesetzes zum Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) – Sozialhilfe – für das Land Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 18/16522

 

4.

Mehr Gerechtigkeit im Gesundheitswesen – Frauengesundheit und geschlechtergerechte Medizin weiter vorantreiben

 

Antrag der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/13817

Ausschussprotokoll 18/1001

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

5.

NRW muss funktionieren: Gesundheit vor Ort: Erreichbare Versorgung, wenn sie gebraucht wird

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/13810

Ausschussprotokoll 18/1024

 

6.

Geburtshilfe sichern – Hebammen unterstützen – selbstbestimmte
Geburt für Frauen ermöglichen!

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/16492

 

7.

Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die pauschale Krankenhausförderung (PauschKHFVO))

 

Vorlage 18/4560

Drucksache 18/16605

 

8.

Finanzielle Situation der Krankenhäuser in NRW

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/4578

 

9.

Aufklärung und Bewertung des Maskendeals mit der Firma Emix Trading in NRW

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/4577

 

10.

Verschiedenes

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW