Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/1562

27.11.2025

Ausschuss für Europa und Internationales

45. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Europa und Internationales
am Freitag, dem 5. Dezember 2025,
10.00 Uhr, Raum E1 D05

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Gespräch zum Thema „Aktuelle Situation in Belarus“
2.	Digitale Souveränität sichern – das Internet befreien, Medienvielfalt schützen! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/14011 Ausschussprotokoll 18/1039 Abschließende Beratung und Abstimmung
3.	Grenzenloses Ausreiten ermöglichen – Hürden im Reitsport zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden abbauen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/13674 Ausschussprotokoll 18/1072
4.	Bericht über den Kongress der Gemeinden und Regionen Bericht durch Herrn Abg. Dr. Bergmann Vorlage 18/4569
5.	Humanitäre Katastrophe im Sudan Bericht der Landesregierung Vorlage 18/4600
6.	Verfahren der Bewilligung von Ausnahmegenehmigungen zum Besuch ausländischer Schulen in den an NRW angrenzenden Staaten Bericht der Landesregierung Vorlage 18/4592
7.	Verschiedenes