|
|
Dringliche
Frage
Welche weiteren
konkreten Erkenntnisse liegen der Landesregierung bzw. den nordrhein-westfälischen
Sicherheitsbehörden über den Tatverdächtigen im Hinblick auf die aktuellen
sowie die in der Presse berichteten früheren Tatvorwürfe vor?
|
|
1.
|
Gesetz
über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für
das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026)
Gesetzentwurf der
Landesregierung
Drucksache 18/15000 und
Drucksache 18/16300 (Ergänzung)
Vorlage 18/4150 (Erläuterungsband zu Epl. 03)
Vorlage 18/4528 (Ergebnisvermerk Berichterstattergespräch
zu Epl 03)
Einzelplan 03, Ministerium des
Innern
Beantwortung von Fragen der
Fraktionen zum Einzelplan 03
Vorlage 18/4444
Vorlage 18/4445
Vorlage 18/4446
Vorlage 18/4447
Vorlage 18/4448
abschließende Beratung und
Abstimmung
|
|
2.
|
Vorstellung
des Abschlussberichts des Auswerteprojekts „Euphrat“ - Strukturanalyse zur
Kriminalität syrischer Tatverdächtiger
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/4507
|
|
3.
|
Evaluation
DEIG - Vorstellung der Ergebnisse des sozialwissenschaftlichen sowie des
einsatztaktisch-technischen Gutachtens
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/4486
Vorlage 18/4488
|
|
4.
|
Gesetz zur Änderung des
Landesbeamtengesetzes und der Laufbahnverordnung
Gesetzentwurf der CDU und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 18/15919
Stellungnahme 18/3117
Stellungnahme 18/3127
Stellungnahme 18/3138
Stellungnahme 18/3140
Stellungnahme 18/3146
Stellungnahme 18/3160
weitere Stellungnahmen erwartet
abschließende Beratung und Abstimmung
|
|
5.
|
Achtes
Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 18/15921
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 18/16421
Ausschussprotokoll 18/1033
abschließende Beratung und Abstimmung
|
|
6.
|
Sechstes Gesetz zur Änderung des
Landeswahlgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 18/16225 (Neudruck)
|
|
7.
|
NRW
muss funktionieren: Mehr Schutz und Sicherheit im Cyberraum –
Nordrhein-Westfalen braucht ein „Online-Kommissariat“ für Kinder und
Jugendliche
Antrag der Fraktion der SPD
Drucksache 18/13149
Ausschussprotokoll 18/1011
abschließende Beratung und
Abstimmung
|
|
8.
|
Es ist
nicht nur das Stadtbild – Asyl-Zuwanderer verübten 2,8 Millionen Straftaten –
NRW benötigt endlich ein eigenes Lagebild.
Antrag der Fraktion der AfD
Drucksache 18/16215
|
|
9.
|
Studie zur Entwicklung der
Kinder- und Jugenddelinquenz in Nordrhein-Westfalen - Vorstellung der
Abschlussberichte der Teilprojekte „Hellfeld“ und „Dunkelfeld“
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/4437
Vorlage 18/4438
|
|
10.
|
Laser-Attacke auf
Kampfflugzeug-Piloten in Nörvenich
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/4523
|
|
11.
|
Drohnenabwehr made in Israel?
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/4527
|
|
12.
|
Gefährder und Relevante Personen
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/4511
|
|
13.
|
Cybersicherheitsstrategie der
Landesregierung und Schutz der Kommunen
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/4522
|
|
14.
|
Entwicklung der Organisierten
Kriminalität in NRW
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/4514
|
|
15.
|
Straftäter immer öfter schwer
bewaffnet – welche Maßnahmen ergreift die Landesregierungen zur
Unterbindung illegalen Waffenhandels und -besitzes?
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/4513
|
|
16.
|
Waffenfunde in Remscheid –
Aktueller Ermittlungsstand
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/4499
|
|
17.
|
Halloween 2025 – Welche Bilanz
kann gezogen werden?
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/4515
vertrauliche Vorlage_18/171
|
|
18.
|
Essen: Schwerverletzte nach
Schießerei – Was sind die Hintergründe?
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/4512
|
|
19.
|
Enkeltrick – Welchen Einfluss hat
die KI und wer sind die Täter?
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/4521
|
|
20.
|
Nennung der Nationalität von
Straftätern – Wann ist damit endlich zu rechnen?
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/4498
|
|
21.
|
Sachstand Novellierung BHKG
Bericht der Landesregierung
|
|
|
|
|
|
|
|
|
