Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/1518

 

06.11.2025

 

 

 

Verkehrsausschuss

 

 

 

47. Sitzung (öffentlich/TOP 8 nichtöffentlich)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 12. November 2025,
13.30 bis (max.) 15.30 Uhr, Raum E3 A02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

A

Öffentlicher Teil

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes
Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/15000 und

Drucksache 18/16300 (Ergänzung)

 

Vorlage 18/4124 (Erläuterungsband)

Vorlage 18/4256 (Einbringungsbericht)

Vorlage 18/4338 (Beantwortung von Fragen)

Vorlage 18/4495 (Landesstraßenbauprogramm 2026)

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

2.

NRW muss funktionieren: Funktionierende Wasserstraßen statt Stillstand – Erhalt der Logistik für die Zukunft des Industriestandorts NRW sichern!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/14013

 

Ausschussprotokoll 18/986

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.

Ergänzung des ÖPNV-Bedarfsplans sowie des ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplans durch sechs Maßnahmen

 

Vorlage 18/4414

Vorlage 18/4481 (Neudruck)

 

4.

Zehnte Verordnung zur Änderung der ÖPNV-Pauschalen-Verordnung

 

Drucksache 18/16418

Vorlage 18/4502

 

5.

Sondervermögen Infrastruktur – Mittelverwendung beim Land Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

 

6.

Unterfinanzierung des Landesbetriebs Straßen.NRW

 

Bericht der Landesregierung

 

7.

Verschiedenes

 

B

Nichtöffentlicher Teil

 

8.

Ausfall des RE 4 am Wochenende der Kalenderwoche 43

 

Gespräch mit Gästen der Aufgabenträger Go.Rheinland und Verkehrsverbund Rhein-Ruhr

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW