Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/1509

 

05.11.2025

 

 

 

Wissenschaftsausschuss

 

 

 

48. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Wissenschaftsausschusses
am Mittwoch, dem 12. November 2025,
15.30 Uhr, Raum E1 D05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen                                                                      
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

 

Dringliche Frage

Angekündigte Klage der Technischen Hochschule Ostwestfalen-Lippe (TH OWL) gegen das Land NRW wegen der Untersagung der Verlagerung von Studiengängen vom Campus Höxter und die Folgen für Hochschulstandorte im ländlichen Raum.

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/15000

Drucksache 18/16300 (Ergänzungsvorlage)

 

Vorlage 18/4175 (Erläuterungsband zu EP 06)

Vorlage 18/4330 (Ergebnisvermerk Berichterstattergespräch zu EP 06)

 

Beantwortung von Fragen der Fraktionen zum EP 06

Vorlage 18/4487

Vorlage 18/4509

 

abschließende Beratungen und Abstimmungen im Zuständigkeitsbereich des Wissenschaftsausschusses

 

 

2.

Wissenschaft unter Druck – Nordrhein-Westfalen muss starker Partner für
Forschende und Wissenschaftsinstitutionen auf der ganzen Welt sein

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/13807

 

Ausschussprotokoll 18/988

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

3.

Das erste Fusionskraftwerk soll in Nordrhein-Westfalen stehen – Jetzt die Weichen für die Energieversorgung der Zukunft stellen

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/16206

 

 

4.

Verschiedenes

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW