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1.
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Gesetz
über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für
das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026)
Gesetzentwurf der
Landesregierung
Drucksache 18/15000
Erläuterungsband 13
Vorlage 18/4099
Vermerk über das
Berichterstattergespräch zum Einzelplan 13
Vorlage 18/4450
abschließende
Beratung und Abstimmung
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2.
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Teil A Feststellungen
zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen
aus
dem Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024
Beitrag
1 Vorbemerkungen
in Verbindung mit
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Teil A Feststellungen
zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen
aus
dem Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024
Beitrag
2 Haushaltsrechnung 2023
in
Verbindung mit
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Teil A Feststellungen
zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen
aus
dem Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024
Beitrag
3 Haushaltslage im Überblick
in
Verbindung mit
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Teil A Feststellungen
zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen
aus
dem Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024
Beitrag 4 Einnahmen trotz weiter
steigender Steuereinnahmen in Schieflage
in
Verbindung mit
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Teil A Feststellungen
zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen
aus
dem Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024
Beitrag 5 Ausgaben: Aufgaben- und
Ausgabenkritik weiterhin nicht
erkennbar
in Verbindung mit
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Teil A Feststellungen
zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen
aus
dem Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024
Beitrag
6 Vermögen: Nachweis
verbessert, aber immer noch unvollständig
in
Verbindung mit
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Teil A Feststellungen
zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen
aus
dem Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024
Beitrag 7 Schulden: Schuldenstand
gesunken – aber keine Entwarnung
in
Verbindung mit
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Teil A Feststellungen
zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen
aus
dem Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024
Beitrag 8 Neue Möglichkeiten durch
Änderungen des Grundgesetzes?
in
Verbindung mit
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Teil A Feststellungen
zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen
aus
dem Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024
Beitrag
9 Fazit
Vorlage 18/4088
Bericht
des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/4269
Abstimmung
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3.
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Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung
aus dem Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs
Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024
Beitrag 15 Justiz-IT: Doppelstrukturen auf den
Prüfstand stellen
Vorlage 18/4088
Bericht
des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/4351
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4.
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Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung
aus dem Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs
Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im
Geschäftsjahr 2024
Beitrag 19 Digitalisierung der Verwaltung:
Kompetenzen stärken und
bündeln, Strukturen verschlanken
Vorlage 18/4088
Bericht
des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/4352
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5.
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Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung
aus dem Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs
Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im
Geschäftsjahr 2024
Beitrag 11 Weiterhin Mängel in der
Personalverwaltung – diesmal im Bereich
der Lehrerinnen und Lehrer
Vorlage 18/4088
Bericht
des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/4350
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6.
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Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung
aus dem Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs
Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024
Beitrag 18 Aus dem Ministerium in eine Gesellschaft
– holpriger Neustart der gesammelten Kunst aus
Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/4088
Bericht
des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/4353
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