Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/1462

 

06.10.2025

 

Ausschuss für Haushaltskontrolle

 

 

29. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Haushaltskontrolle
am Dienstag, dem 7. Oktober 2025,
16.00 Uhr, Raum 00.04

 

Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen
Werdener Str. 5
40227 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/15000

 

Erläuterungsband 13

Vorlage 18/4099

 

Einbringung sowie abschließende Beratung und Abstimmung

 

2.

Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

 

Vorlage 18/4088

 

3.

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 1        Vorbemerkungen

 

in Verbindung mit

 

 

 

 

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 2        Haushaltsrechnung 2023

 

in Verbindung mit

 

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 3        Haushaltslage im Überblick

 

in Verbindung mit

 

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 4        Einnahmen: Einnahmen trotz weiter steigender Steuereinnahmen in Schieflage

 

in Verbindung mit

 

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 5        Ausgaben: Aufgaben- und Ausgabenkritik weiterhin nicht erkennbar

 

in Verbindung mit

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 6        Vermögen: Nachweis verbessert, aber immer noch unvollständig

 

in Verbindung mit

 

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 7        Schulden: Schuldenstand gesunken – aber keine Entwarnung

 

in Verbindung mit

 

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 8        Neue Möglichkeiten durch Änderungen des Grundgesetzes?

 

in Verbindung mit

 

 

 

 

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 9        Fazit

 

Vorlage 18/4088

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/4269

 

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