Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/1453

 

24.09.2025

 

 

 

Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz,

Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

 

 

 

65. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume
am Mittwoch, dem 1. Oktober 2025,
15.30 Uhr, Raum E3 A02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/15000

 

Bericht der Landesregierung

zu Einzelplan 10 (Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr)

Vorlage 18/4124

 

Bericht der Landesregierung

zu Einzelplan 15 (Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz)

Vorlage 18/4131

 

2.

Entwurf einer Verordnung zur Anpassung landesrechtlicher Vorschriften im Zuge der Neuorganisation der Geschäftsbereiche des Ministeriums für

Landwirtschaft und Verbraucherschutz und des Ministeriums für Umwelt,

Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen

 

Vorlage 18/4222

Drucksache 18/15667

 

3.

Entwurf einer Verordnung zur Neufassung einer Verordnung zur Durchführung des Pflanzenschutzgesetzes und des Pflanzengesundheitsgesetzes und zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung Agrar sowie der Zuständigkeitsverordnung Agrarförderung

 

Vorlage 18/4172

Drucksache 18/15557

 

4.

Kreislaufwirtschaft in NRW voranbringen

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/11604

 

5.

Für Bienen und Biodiversität – dringende Maßnahmen zum Umgang mit der Asiatischen Hornisse ergreifen

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/13148

Ausschussprotokoll 18/956

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

6.

NRW muss funktionieren: Wenn der Asphalt brennt – Neues Klimaanpassungsgesetz muss die Schwächsten schützen

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/13814

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

7.

Schluss mit lustig: Lachgas für den Privatkonsum bleibt ernstzunehmende Gefahr für Gesundheit, Klima und Kreislaufwirtschaft

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/14723

 

8.

NRW muss funktionieren: Gegen Platznot und Neuversiegelung: Flächenrecycling bereitet den Boden für Wirtschaftswachstum und neue Jobs

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/14724

 

9.

NRW hat ein Problemmüll-Problem: Wie viel giftige Abfälle landen im Ausland?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/4271

 

10.

Der Bund liefert, nun ist NRW am Zug - Wie will die Landesregierung zukünftig die Schuldnerberatung finanzieren?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet

 

 

11.

Lösung mit geringen Kosten: Wie teuer kommen LANUK und LAVE den Steuerzahler tatsächlich zu stehen?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/4272

Vorlage 18/4274

 

12.

Umsetzung von Maßnahmen zur Bodenschutzkalkung der Waldböden in Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/4273

 

13.

 

Verschiedenes

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW