Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/1452

 

29.09.2025

 

 

Neudruck

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

 

92. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 1. Oktober 2025,
15.30 Uhr, Raum E3 D01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/15000

Vorlage 18/4132

 

Bericht der Landesregierung zu Einzelplan 11

 

2.

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeiten im Humanarzneimittel-, Medizinprodukte- und Apothekenwesen sowie auf dem Gebiet des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen

 

Vorlage 18/4176
Vorlage 18/4291

Drucksache 18/15563

 

3.

NRW muss funktionieren: Zeit für echte Inklusion auf dem Arbeitsmarkt

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/15584

 

4.

NRW muss funktionieren: Echte Vereinbarkeit von Familie und Beruf bis 2030 möglich machen

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/15587

 

5.

Pflege live – Würde offline: Likes dürfen nie wichtiger als die Menschenwürde sein

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/15489

 

6.

Organisierten Missbrauch von Sozialleistungen im Rahmen der Arbeitnehmerfreizügigkeit konsequent bekämpfen – von Armutszuwanderung betroffene Kommunen besser unterstützen!

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/15600

 

7.

NRW muss funktionieren – Wirtschaftsstandort NRW und deinen Arbeitsplatz sichern

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/15579

 

8.

Schluss mit lustig: Lachgas für den Privatkonsum bleibt ernstzunehmende Gefahr für Gesundheit, Klima und Kreislaufwirtschaft

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/14723

 

9.

Kehrtwende im Zivil- und Bevölkerungsschutz – Vorbereitungen in Nordrhein-Westfalen treffen

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/15490

 

10.

Sachstand des Förderaufrufs zur „Beteiligung von Armutsbetroffenen, Expertise zur Armutsbekämpfung sowie Sozialplanung in Nordrhein-Westfalen“

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/4285

 

11.

Haus- und Fachärztemangel in NRW

 

Bericht der Landesregierung

 

12.

Anerkennung von ausländischen Bildungs- und Berufsabschlüssen sowie Ausstellung von Berufsurkunden

 

Bericht der Landesregierung

 

13.

Zukunft von Aus- und Weiterbildungszentren im Rheinischen Revier

 

Bericht der Landesregierung

 

14.

Entwicklung der seelischen Gesundheit in NRW

 

Bericht der Landesregierung

 

 

15.

Verschiedenes

 

Die Fraktionen im Landtag NRW