Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/1406

08.09.2025

Neudruck

Hauptausschuss

45. Sitzung (öffentlich, TOP 1 Livestream)

des Hauptausschusses
78. Sitzung (nur TOP 1, öffentlich, Livestream)

des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

am Donnerstag, dem 11. September 2025,
10.00 Uhr, Raum E3 A02

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage (Feiertagsgesetz NW) Gesetzentwurf der Fraktion der FDP Drucksache 18/14024 Stellungnahme 18/2720 weitere Stellungnahmen erwartet Anhörung von Sachverständigen
2.	Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2024 Bericht der Landesregierung Vorlage 18/3790
3.	Der Staat muss alle Menschen schützen – NRW braucht ein Antidiskriminierungsgesetz gegen jede Form von Diskriminierung! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/12772 Ausschussprotokoll 18/906 abschließende Beratung und Abstimmung
4.	Handlungskonzept gegen Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus des Landes Nordrhein-Westfalen (HK ARAREX) Vorstellung des Handlungskonzeptes und Bericht der Landesregierung Vorlage 18/4107
5.	Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik Antrag der Landesregierung auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag gemäß Artikel 66 Satz 2 der Landesverfassung Drucksache 18/14144
6.	Verschiedenes