|
LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
|
E 18/1374 |
|
|
02.07.2025 |
Enquetekommission III
13. Sitzung (öffentlich,
Livestream)
der Enquetekommission III
am Freitag, dem 11. Juli 2025,
10.00 Uhr, Raum E1 D05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tagesordnung
|
1. |
Rohstoffabbau/Bergbau
Anhörung von Sachverständigen |
|
|
|
|
2. |
Wasser als Transportweg
Schriftliche Anhörung von Sachverständigen |
|
|
|
|
|
gez. Astrid Vogelheim |
der Enquetekommission III
„Rohstoffabbau/Bergbau“
am 11. Juli 2025
10.00 bis (max.) 13.00 Uhr, Raum E1 D05, Livestream
Verteiler
|
RAG Aktiengesellschaft Werner Grigo Essen
|
Erftverband Dr.-Ing. Dietmar Jansen Bergheim |
|
TH Georg Agricola Forschungszentrum Nachbergbau Prof. Dr. rer. nat. Christian Melchers Bochum
|
Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie gGmbH Dr. Manuel Bickel Wuppertal |
|
Ruhr Universität Bochum Angewandte Geologie / Hydrogeologie Prof. Dr. Stefan Wohnlich Bochum
|
vero - der Baustoffverband Raimo Benger Duisburg
|
|
Dipl. Geologe Marcus Resch Mitglied des Hessischen Landtags Wiesbaden
|
Städtetag Nordrhein-Westfalen Köln
|
|
Städte- und Gemeindebund NRW Düsseldorf
|
Landkreistag Nordrhein-Westfalen Düsseldorf
|
***
Anhörung von Sachverständigen
Enquetekommission III
"Rohstoffabbau/Bergbau"
am 11. Juli 2025
10:00 Uhr bis (max.) 13:00 Uhr, Raum E1 D05, Livestream
Fragenkatalog
1. Wie wird der Wasserverbrauch und die Wassernutzung im Bergbau in NRW überwacht und reguliert, um eine nachhaltige Nutzung der Wasserressourcen sicherzustellen?
2. Inwiefern tragen der Abbau und die Verarbeitung von mineralischen Rohstoffen wie Sand, Kies und Ton in NRW zur Veränderung des Wasserhaushalts und der Wasserqualität bei?
3. Wie bewerten Sie bisherige Renaturierungsmaßnahmen von Tagebauen in NRW in Bezug auf die Wiederherstellung des Wasserhaushalts, die ökologische Stabilität und die Wasserqualität?
4. Welche wissenschaftlichen Erkenntnisse liegen darüber vor, wie schnell und in welchem Umfang sich der Grundwasserspiegel nach Beendigung von Rohstoffabbauprojekten regeneriert? Welche Faktoren beeinflussen diesen Prozess?
5. Wie beurteilen Sie die aktuelle Umsetzung des Gruben- und Sümpfungswassermanagements? Welche Chancen und Herausforderungen ergeben sich aus dem Klimawandel?
6. Wie beurteilen Sie die aktuelle Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Stakeholdern und Akteuren in der Zeit des Nachbergbaus bezogen auf die Wasserhaltung in den jeweiligen Revieren?
7. Inwieweit ergeben sich durch den Klimawandel Anpassungsbedarfe im Hinblick auf das derzeitige Management von Abwässern, Einleitungen und Grubenwässern aus der Rohstoffgewinnung in Nordrhein-Westfalen?
8. Wie könnte der Klimawandel die Wasserqualität in Bergbaugebieten und bei Abgrabungen beeinflussen, insbesondere in Bezug auf stoffliche Belastungen und physikalisch-chemische Parameter?
9. Welche besonderen (wasserwirtschaftlichen) Risiken und Herausforderungen ergeben sich in Bergbau- und Abgrabungsbereichen aufgrund des Klimawandels?
10. Welche Anpassungen der Rahmenbedingungen und welche Maßnahmen sind erforderlich, um die Wasserwirtschaft in diesen Bereichen nachhaltig zu gestalten, Wasserressourcen effektiv zu schützen sowie negative Auswirkungen des Klimawandels zu minimieren?
11. Für Renaturierungsmaßnahmen wie die Restseebefüllung und die Wiederherstellung von Grundwasserkörpern werden große Mengen an Wasser in unterschiedlicher Qualität benötigt. Welche Anforderungen an die Wasserqualität ergeben sich aus den unterschiedlichen Nutzungen in Bergbau- bzw. Abbaufolgelandschaften? Wie kann diese sichergestellt werden?
12. Inwiefern können ehemalige Bergbaugebiete in NRW für die Speicherung und Nutzung erneuerbarer Energien, wie zum Beispiel durch Floating PV und Stromspeicherseen, genutzt werden?
13. Welche national oder international bewährten Beispiele für nachhaltiges Wassermanagement im Bergbau könnten Vorbild für NRW sein?
Schriftliche Anhörung von Sachverständigen
Enquetekommission III
„Wasser als Transportweg“
zum 11. Juli 2025
Verteiler
|
Verein für europäische Binnenschifffahrt und Wasserstraßen e.V. Marcel Lohbeck Duisburg
|
Die Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen e. V. Ocke Hamann Düsseldorf |
|
DST – Entwicklungszentrum
für Dr. Ing. Rupert Henn / Cyril Alias Duisburg
|
Helmholtz-Centre for Environmental Research – UFZ
Prof. Dr. Karsten Rinke / Magdeburg
|
|
BUND Landesarbeitskreis Wasser Monika Raschke Düsseldorf
|
Duisburger Hafen AG Markus Bangen Duisburg |
|
Städtetag Nordrhein-Westfalen Köln
|
Städte- und Gemeindebund NRW Düsseldorf
|
|
Landkreistag Nordrhein-Westfalen Düsseldorf
|
|
***
Schriftliche Anhörung von Sachverständigen
Enquetekommission III
„Wasser als Transportweg“
zum 11. Juli 2025
Fragenkatalog
1. Wie hat sich die Zahl wasserstraßenabhängiger Unternehmen und Industrien in NRW in den vergangenen Jahrzehnten entwickelt und welche Entwicklungen sind zukünftig zu erwarten?
2. Wie wirken sich die klimatisch bedingten Veränderungen des Wasserhaushalts in NRW auf die Schiffbarkeit von Flüssen und Kanälen sowie die dazugehörige Infrastruktur aus und welche Handlungsbedarfe leiten Sie daraus ab?
3. Inwiefern beeinträchtigen klimabedingte Veränderungen der Wasserstände die Lieferketten und Produktionsprozesse der ansässigen Industrie?
4. Inwieweit beeinträchtigt die Schifffahrt das Ökosystem Fluss durch zum Beispiel Bilgenentölung, Abwasser-/Fäkalieneinleitung oder Fischschädigung insbesondere in Niedrigwasserzeiten?
5. Welche konkreten Anpassungsstrategien verfolgen wasserstraßenabhängige Unternehmen, Industriebetriebe und Logistikunternehmen in NRW bereits heute und wie haben sich diese Unternehmen in der Vergangenheit auf Niedrigwasserphasen und andere Extremwetterereignisse eingestellt? Auf welcher Ebene könnte Unterstützung geleistet werden?
6. Inwiefern können Güter auf andere Transportmittel (zum Beispiel Bahn, niedrigwassertaugliche Schiffe) verlagert oder auch bevorratet werden, um Zeiten eingeschränkter Schiffbarkeit zu überbrücken?
7. Welche Maßnahmen können ergriffen werden, um die Infrastruktur und Schiffe auf Wasserstraßen vor den Auswirkungen von Starkregen und Hochwasser (zum Beispiel Schäden durch Treibgut) zu schützen und ihre Funktionsfähigkeit zu gewährleisten?
8. Wie kann Wasser trotz Klimawandel mittel und langfristig als Transportweg genutzt, die Resilienz der Binnenschifffahrt gestärkt sowie der Ausbau von Hafenanlagen unterstützt werden?
9. Nach welchen Kriterien würden Sie die oben genannten Maßnahmen priorisieren? Welche Hemmnisse und Lösungsansätze bestehen hier?
10. Welche konkreten bürokratischen Hürden könnten und sollten Ihrer Einschätzung nach abgebaut werden, ohne ökologische, ökonomische oder soziale Belange zu gefährden?
11. Welche Konflikte bestehen zwischen der Schiffbarkeit von Wasserstraßen und ökologischen Aspekten (zum Beispiel mit Blick auf Renaturierungsmaßnahmen) und wie können diese gelöst werden?
12. Was steht der vollen Ausschöpfung des Potenzials von Wasser als Transportweg entgegen? Welche Möglichkeiten hat das Land NRW im Rahmen seiner gesetzlichen Zuständigkeit, hier zu unterstützen?
13. Welche Lösungsansätze gibt es, um insbesondere den Rhein unter Berücksichtigung des Programms „Rhein 2040“ der IKSR (Internationale Kommission zum Schutz des Rheins) als Wasserstraße trotz Folgen des Klimawandels langfristig nutzbar zu halten? Wie bewerten Sie diese hinsichtlich ökologischer und ökonomischer Gesichtspunkte?
14. Wie können Anrainerstaaten (national und international) an einem Fluss effektiv zusammenarbeiten, um die Auswirkungen des Klimawandels auf die Binnenschifffahrt und den Transportweg wirtschaftlich tragfähig zu bewältigen?
