Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/1359

25.06.2025

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

87. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 2. Juli 2025,
16.00 Uhr, Raum E1 A16

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Gesetz zur Änderung des Schülerinnen – und Schülerdatenübermittlungsgesetzes NRW Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/14098 Stellungnahme 18/2675
2.	Gesetz zur Änderung des Kurortegesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/14099 Stellungnahme 18/2656 Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/14433
3.	Mit Digital Streetwork den Beruf der Sozialen Arbeit in NRW ins digitale Zeitalter katapultieren. Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/11602 Ausschussprotokoll 18/849 Abschließende Beratung und Abstimmung
4.	Kindergesundheit in Nordrhein-Westfalen verbessern – Handlungsempfehlungen des Kindergesundheitsberichts 2024 zügig umsetzen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/12571 Ausschussprotokoll 18/914 Abschließende Beratung und Abstimmung
5.	Der Staat muss alle Menschen schützen – NRW braucht ein Antidiskriminierungsgesetz gegen jede Form von Diskriminierung! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/12772 Ausschussprotokoll 18/906 Abschließende Beratung und Abstimmung
6.	Mehr Respekt für Selbstständige und Freie Berufe – jetzt bessere Rahmenbedingungen für berufliche Eigenständigkeit und Eigenverantwortung schaffen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/12562 Ausschussprotokoll 18/916 Abschließende Beratung und Abstimmung
7.	Laufzeitverlängerung von Tihange 3 und Doel 4 um weitere zehn Jahre: Radiologischen Notfallschutz auf den neusten Stand bringen! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/14021
8.	Veteranentag: Nordrhein-Westfalen würdigt das Engagement der Bundeswehr und setzt sich für die seelische Gesundheit von Veteranen ein Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/14023
9.	Mehr Schutz- und Entwicklungsräume für Kinder und Jugendliche – Medialen Schutzraum an Schulen schaffen! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/13809
10.	NRW muss funktionieren: Die Landesregierung muss endlich alle Potentiale für mehr Wohnungsbau heben – Ein revolvierender Bodenfonds und eine Landeswohnungsbaugesellschaft sind unerlässlich Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/13805
11.	Verschiedenes
		gez. Josef Neumann - Vorsitzender -