Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E 18/1341

 

18.06.2025

 

 

 

Ausschuss für Kultur und Medien

 

 

 

41. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Kultur und Medien
am Donnerstag, dem 26. Juni 2025,
13.30 bis max. 15.15 Uhr, Raum E3 A02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

1.

Jan Böhmermann und das Leben der Anderen – Das Recht auf Anonymität muss auch für Künstler, Journalisten, Kritiker und alle anderen Menschen strikt bewahrt und verteidigt werden.

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 18/13832

 

 

2.

Digitale Souveränität sichern – das Internet befreien, Medienvielfalt schützen!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/14011

 

 

3.

Sechster Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Sechster Medienänderungsstaatsvertrag, 6. MÄStV)

 

Antrag der Landesregierung auf Zustimmung

zu einem Staatsvertrag gemäß Artikel 66 Satz 2 der Landesverfassung

Drucksache 18/14093

 

in Verbindung mit

 

 

Siebter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag, 7. MÄStV)

 

Antrag der Landesregierung auf Zustimmung

zu einem Staatsvertrag gemäß Artikel 66 Satz 2 der Landesverfassung

Drucksache 18/14094

 

in Verbindung mit

 

 

Achter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Reform des Verfahrens zur Festsetzung des Rundfunkbeitrages, 8. MÄStV)

 

Antrag der Landesregierung auf Zustimmung

zu einem Staatsvertrag gemäß Artikel 66 Satz 2 der Landesverfassung

Drucksache 18/14095

 

in Verbindung mit

 

 

Rundfunkbeitrag gegenwärtig stabil halten und perspektivisch deutlich absenken – Das Land Nordrhein-Westfalen muss eine aktive Rolle in der bundesweiten Debatte über die Höhe und Angemessenheit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkfinanzierung einnehmen

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/10881

 

4.

Film- und Medienstiftung NRW GmbH

 

Vorstellung und Gespräch mit Herrn Walid Nakschbandi, Geschäftsführer, und Frau Dr. Eike Krumsiek, Prokuristin

 

5.

Verschiedenes

 

-       Sitzungstermine 2026

 

6.

Staatsvertrag zur Neufassung des Bund-Länder-Abkommens über die gemeinsame Finanzierung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz

 

Antrag der Landesregierung auf Zustimmung

zu einem Staatsvertrag gemäß Artikel 66 Satz 2 der Landesverfassung

Drucksache 18/13563

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

7.

Tanz als Bestandteil kultureller Bildung in Nordrhein-Westfalen stärken – Strukturen sichern und Teilhabe erhalten!

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/14022

 

8.

Übergangszahlungen für die freien Theater in NRW

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3982

 

9.

Entwicklungen in der Spitzen- und Exzellenzförderung im Bereich Kinder- und Jugendtheater

 

Bericht der Landesregierung

 

 

10.

Beteiligung nordrhein-westfälischer Institutionen an Forschungsprojekten mit der Stiftung Preußischer Kulturbesitz

 

Bericht der Landesregierung

 

 

11.

Nordrhein-Westfalens Unterstützung der Notfallallianz-Kultur

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3981

 

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW