Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E 18/1312

 

22.05.2025

 

 

 

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

 

 

 

72. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
am Mittwoch, dem 28. Mai 2025,
10.00 bis 13.00 Uhr, Raum E3 D01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

 

Aktuelle Viertelstunde

 

Geheimprojekt Abwicklung – die Landesregierung begleitet die Zerschlagung von Thyssenkrupp an der Seitenlinie

 

1.

Strukturwandel in Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung  

Vorlage 18/3871

Vorlage 18/3923

 

 

2.

Berufsorientierung stärken – Freiwilliges Handwerksjahr einführen!

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/12766

 

Ausschussprotokoll 18/891

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

3.

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW)

 

Gesetzentwurf der Fraktion der FDP

Drucksache 18/13675

 

4.

Versorgung sichern statt Ideologie bedienen – Für bezahlbare Strompreise und höchste Versorgungssicherheit – Jetzt zügig für steuerbare Alternativen zu einem zum Scheitern verurteilten Kohleausstieg 2030 sorgen

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/13822

 

 

5.

NRW muss funktionieren: mit sozialer Sicherheit die Wärmewende in Deinem Viertel auf Augenhöhe gestalten!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/13813

 

 

6.

Mehr Gerechtigkeit im Gesundheitswesen – Frauengesundheit und geschlechtergerechte Medizin weiter vorantreiben

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/13817

 

 

7.

NRW muss funktionieren: Wenn der Asphalt brennt – Neues Klimaanpassungsgesetz muss die Schwächsten schützen

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/13814

 

 

8.

Reha-Land Nordrhein-Westfalen stärken – Rehabilitationseinrichtungen und
Kurorte unterstützen!

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/13821

 

 

9.

Zielabweichungsverfahren (Stadt Paderborn und Stadt Willebadessen)

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3910

 

 

10.

152 Atommülltransporte durch NRW allein zum Wohl des Haushaltsbudgets der Landesregierung?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3924

 

 

11.

Industriestandort NRW weiter unter Druck – welche konkreten Maßnahmen

folgen auf das „industriepolitische Leitbild“ der Landesregierung?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3917

 

in Verbindung mit

 

Weiterentwickeltes Industriepolitisches Leitbild für Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3870

 

12.

Änderung der Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung der Strukturhilfen

gemäß Kapitel 2 des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG)

 

Vorlage 18/3907

Drucksache 18/13888

 

 

13.

Verschiedenes

 

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW