Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/1252

 

03.04.2025

 

 

 

Innenausschuss

 

 

 

52. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Innenausschusses
am Donnerstag, dem 10. April 2025,
13.00 Uhr bis (max.) 17.30 Uhr, Raum E3 A02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

1.

Verfassungsschutzbericht 2024

 

Vorlage 18/3764

Vorlage 18/3790

 

 

Aktuelle Viertelstunde

 

Schulschließungen wegen Bedrohungslage in Duisburg

 

i.V.m.

 

Duisburg: Schulen bleiben wegen Bedrohungslage geschlossen

 

2.

Vorstellung des Zwischenberichts der Dunkelfeldstudie zur Entwicklung der Kinder- und Jugendkriminalität in Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

 

3.

NRW muss funktionieren: Mehr Schutz und Sicherheit im Cyberraum – Nordrhein-Westfalen braucht ein "Online-Kommissariat" für Kinder und Jugendliche

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/13149

 

4.

NRW muss funktionieren: Es werde Licht – Angsträume beseitigen! Nordrhein-Westfalen braucht ein Sonderprogramm zur Bekämpfung dunkler Orte

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/13151

 

5.

Für eine gewaltfreie Schulkultur – Prävention stärken, Schulen unterstützen

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/13161

 

6.

Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand der Schlussfolgerungen des Zwischenberichtes des PUA IV (Kindesmissbrauch) der 17. Wahlperiode in Bezug auf einen Teil der Schlussfolgerungen 48 bis 59 bzw. der Fragen 81 bis 106 der Großen Anfrage 18/1717?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3728

 

7.

Was unternimmt die Landesregierung gegen Angriffe auf Amtsträger?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3782

 

8.

Elektrofahrzeuge bei der Polizei sind ein Sicherheitsrisiko – Wie verfährt NRW?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3778

 

9.

Islamistengruppe Nur al 'Ilm breitet sich aus – Was weiß die Landesregierung?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3779

 

10.

Düsseldorf: Leiche in Wohngruppe gefunden – War es Mord?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3789

Vertrauliche Vorlage_18/144

 

11.

Legalisierung von Cannabis: 1 Jahr danach – Welche Bilanz kann gezogen werden?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3794

 

12.

Nennung der Nationalität von Straftätern – Wann ist damit endlich zu rechnen?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3787

 

13.

Wie steht es um die Zukunft der Präventionsprogramme gegen Rechtsradikalismus in NRW?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3783

 

14.

Was sind die Gründe für den Beförderungsstop in den Besoldungsgruppen A 10 und A 11 bei der Polizei?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3781

 

15.

Setzt der Landesbaubetrieb NRW die Polizei in Wuppertal auf die Straße?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3780

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW