Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/1199

 

05.03.2025

 

 

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

 

 

80. Sitzung (öffentlich, Livestream, barrierefreier Livestream zu TOP 1)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 12. März 2025,
15.30 Uhr, Raum E3 D01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

1.

Fachgespräch mit der Beauftragten der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen

 

 

2.

Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen sowie zur Novellierung landesrechtlicher Vorschriften über den öffentlichen Gesundheitsdienst und den Arbeitsschutz

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/10841 (Neudruck)

 

Ausschussprotokoll 18/802

 

3.

Stellenabbau bei Ford in Köln – Entlassungswellen in der Industrie entschlossen entgegentreten

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/11606

 

Stellungnahme 18/2283

Stellungnahme 18/2330

Stellungnahme 18/2338

Stellungnahme 18/2341

Stellungnahme 18/2344

Stellungnahme 18/2345

Stellungnahme 18/2346

Stellungnahme 18/2354

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

4.

Digitalisierungsoffensive für Jobcenter in Nordrhein-Westfalen

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/9472

 

Ausschussprotokoll 18/777

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

5.

Null Toleranz für Gewalt im Gesundheitswesen!

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/10531

 

Ausschussprotokoll 18/799

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

6.

Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Qualifikation – Hochschulzugang für beruflich Qualifizierte, insbesondere aus der IT-Branche, sicherstellen und Chancen von Digitalstudiengängen nutzen

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/10527

 

Stellungnahme 18/2167

Stellungnahme 18/2262

Stellungnahme 18/2282

Stellungnahme 18/2373

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

7.

Keine Familie auf dem Weg in die klimaneutrale Zukunft

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/9729

 

Ausschussprotokoll 18/795

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

8.

IT-Talente wecken – Mädchen und Frauen für IT-Berufe begeistern

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/10524

 

Ausschussprotokoll 18/804

 

 

9.

Bestattungsformen in NRW

 

Vorlage 18/2678

Ausschussprotokoll 18/764

 

10.

Berufsorientierung stärken – Freiwilliges Handwerksjahr einführen!

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/12766

 

11.

Der Staat muss alle Menschen schützen – NRW braucht ein Antidiskriminierungsgesetz gegen jede Form der Diskriminierung!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/12772

 

12.

Rettungsgesetz NRW: Bedeutung und Herausforderungen.

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3616

 

13.

Einfluss der Krankenhausplanung auf die Facharztweiterbildung zur Ausbildung der Assistenzärzte in NRW.

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3622

 

14.

Qualitätssicherungsverfahren zur ambulanten psychotherapeutischen Versorgung

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3620

 

15.

Bürgergeld

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3621

 

16.

Baustopp des neuen Zentral-OPs an der Uniklinik Aachen.

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3617

 

17.

Entwurf der Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes im Bereich des sozialen Wohnungsbaus 2025 (VV Sozialer Wohnungsbau 2025)

und

Entwurf der Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes für studentisches Wohnen und das Wohnen für Auszubildende als Teilbereich des sozialen Wohnungsbaus 2025 (VV Junges Wohnen 2025)

 

Vorlage 18/3602

Drucksache 18/12990

 

 

18.

Verschiedenes

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW