Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/1170

10.02.2025

Neudruck

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

64. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
am Mittwoch, dem 12. Februar 2025,
10.00 bis 13.00 Uhr, Raum E3 D01

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Konjunkturbericht Bericht der Landesregierung in Verbindung mit Wirtschaftswarntag – Was unternimmt die Landesregierung Bericht der Landesregierung Vorlage 18/3564
2.	Strukturwandel in Nordrhein-Westfalen Bericht der Landesregierung Vorlage 18/3543 in Verbindung mit Ausverkauf bei BP: Sicherung der systemrelevanten Raffineriestandorte in NRW Bericht der Landesregierung
3.	Stellenabbau bei Ford in Köln – Entlassungswellen in der Industrie entschlossen entgegentreten Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/11606 Stellungnahme 18/2283 Stellungnahme 18/2330 Stellungnahme 18/2338 Stellungnahme 18/2341 Stellungnahme 18/2344 Stellungnahme 18/2345 Stellungnahme 18/2346 Stellungnahme 18/2354 Abschließende Beratung und Abstimmung
4.	Mehr Respekt für Selbstständige und Freie Berufe – jetzt bessere Rahmenbedingungen für berufliche Eigenständigkeit und Eigenverantwortung schaffen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/12562
5.	Verfall von Fördermitteln verhindern – Projekte im Rheinischen Revier kurzfristig umsetzen! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/12569
6.	Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz Antrag der Landesregierung Drucksache 18/12608
7.	Zielabweichungsverfahren Brakel u. Espelkamp (Feuerwehrhäuser), Monschau (Wohnansiedlung) und Rhede (Biogasanlage) Bericht Landesregierung Vorlage 18/3524
8.	Arbeitsplanung des Ministeriums für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie für das Jahr 2025 Bericht der Landesregierung Vorlage 18/3478 Vorlage 18/3530
9.	Zwischenbilanz ein Jahr Bürgerenergiegesetz Bericht der Landesregierung Vorlage 18/3474
10.	Transport und Lagerung von CASTOR-THTR/AVR-Behältern und Urananreicherung Bericht der Landesregierung
11.	Langes Warten beim Aufstiegs- und Meister-Bafög Bericht der Landesregierung Vorlage 18/3563
12.	Zweites Klimaschutzpaket Bericht der Landesregierung Vorlage 18/3575
13.	Verschiedenes