Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/1156

 

21.01.2025

 

 

 

 

 

 

22. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Haushaltskontrolle
am Dienstag, dem 28. Januar 2025,
13.30 Uhr, Raum E1 D05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

1.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das
Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 16      Ein Kunstraum für alle Sinne - ohne Sinn für das Haushaltsrecht

 

Vorlage 18/2842

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/3168

 

Abstimmung

 

2.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das
Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 14      Corona-Billigungsleistungen aus dem Kulturstärkungfonds - keine einheitlichen Vorgaben, Defizite in der Umsetzung

 

Vorlage 18/2842

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/3169

 

Abstimmung

 

 

 

 

3.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das
Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 20      Fluthilfe: Baufachliche Schutzanforderungen kommen beim Wiederaufbau zu kurz und Krisenresilient unterentwickelt

 

Vorlage 18/2842

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/3170

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2997 Neudruck

 

Abstimmung

 

4.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das
Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 27      „Härtefallhilfe NRW“ - Schwein gehabt

 

Vorlage 18/2842

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/3171

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3467

 

Abstimmung

 

5.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das
Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 15      Kostenexplosion und intransparente Entscheidungswege bei der                       Sanierung des Schauspielhauses Düsseldorf

 

Vorlage 18/2842

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/3461

 

6.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das
Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 29      Förderung des Erwerbs von Wohneigentum auf fehlerhafter                               Grundlage - Mitnahmeeffekt inklusive

 

Vorlage 18/2842

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/3465

 

 

7.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das
Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 25      Einführung eines digitalen Vergabemanagementsystems beim               Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen immer noch               nicht abgeschlossen

 

Vorlage 18/2842

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/3463

 

8.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das
Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 26      Portfoliosteuerungstool des Bau- und Liegenschaftsbetriebs              Nordrhein-Westfalen: Welche Immobilie wird zuerst saniert?

 

Vorlage 18/2842

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/3464

 

9.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das
Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 30      Hohes Steuerausfallrisiko bei der energetischen Sanierung von                    Wohngebäuden

 

Vorlage 18/2842

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/3466

 

10.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das
Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 18      Rücklagen der Universitäten und Fachhochschulen - je mehr,              desto besser?

 

Vorlage 18/2842

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/3462

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.

Ergebnisbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über den Jahresbericht 2022

 

Vorlage 18/3350

 

 

 

 

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW