Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/1097

 

05.12.2024

 

 

 

Innenausschuss

 

 

 

46. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Innenausschusses
am Donnerstag, dem 12. Dezember 2024,
13.30 Uhr bis (max.) 16.30 Uhr, Raum E3 A02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

1.

Das Landeslagebild „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung – NRW“ als Datenbasis für Opfervermeidung.

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 18/11592

 

 

2.

Für mehr Sicherheit – NRW gegen Gewalt an Frauen und Mädchen

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/11603

 

 

3.

Präventionskampagne gegen zunehmende Messergewalt: Präventionsarbeit bereits in Flüchtlingsunterkünften starten

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/9719

Ausschussprotokoll 18/726

 

Abschließende Beratung und Abstimmung (Votum an IntA)

 

 

 

 

4.

Aktuelle Entwicklung der Clankriminalität in Nordrhein-Westfalen

 

i.V.m.

 

Clankriminalität in Nordrhein-Westfalen nimmt erneut zu – Innere Sicherheit immer stärker bedroht

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3404

siehe auch Vorlage 18/3408

 

5.

Mutmaßliche Versuche der Einschüchterung eines Journalisten durch Clanmitglieder

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3419

 

 

6.

Sachstand der Überarbeitung der Richtlinie für die Beurteilung von Beamten und Beamtinnen des Innenministeriums

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3377

 

 

7.

Todesfall nach einem Polizeieinsatz in Kamp-Lintfort

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3400

 

 

8.

Mutmaßlicher versuchter Brandanschlag auf das Haus der Hagener Polizeipräsidentin

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3405

 

 

9.

Wegen Strafunmündigkeit – Polizei muss 104.233 „tatverdächtige Kinder“ laufen lassen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3401

 

 

10.

Wuppertal: Ein Toter bei Brand – Polizei nimmt Gaffer fest

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3402

 

 

 

 

 

11.

Nennung der Nationalitäten von Straftätern – Wann ist damit endlich zu rechnen?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3403

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW