Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/1066

20.11.2024

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

71. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 27. November 2024,
15.30 Uhr, Raum E3 D01

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Einrichtung der „Stiftung Opferschutz Nordrhein-Westfalen“ Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/10875 Abschließende Beratung und Abstimmung
2.	Gesetz zur Stärkung des Hochschulstandorts Bochum im Bereich des Gesundheitswesens und zur Änderung weiterer hochschulrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/9769 Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/10900 Ausschussprotokoll 18/732 Abschließende Beratung und Abstimmung
3.	Fünftes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/11265
4.	Seelische Gesundheit geht uns alle an: Wir brauchen einen ganzheitlichen „NRW-Plan für Seelische Gesundheit“! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/6356 Ausschussprotokoll 18/496 Abschließende Beratung und Abstimmung
5.	Ein politisches Update für die Pflege in Nordrhein-Westfalen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/8441 Ausschussprotokoll 18/669 Abschließende Beratung und Abstimmung
6.	Private Krankenversicherung als Attraktivitätspfeiler des Beamtenstatus erhalten – Keine Mehrbelastungen des Landeshaushalts und keine Einheitsversicherung durch Einführung einer pauschalen Beihilfe in Nordrhein-Westfalen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/8114 Ausschussprotokoll 18/639 Abschließende Beratung und Abstimmung
7.	Die Landesregierung gibt den Sozialen Arbeitsmarkt auf: Koalitionsversprechen halten! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/8893 Ausschussprotokoll 18/692
8.	Alle Hebel in Bewegung setzen – Schwarz-Grün muss bei der Fachkräftesicherung endlich alle Potentiale nutzen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/11337
9.	Entwurf der geänderten Verwaltungsvereinbarung der Länder zur Regelung des Betriebes einer gemeinsamen Stelle der Länder zur „Koordinierung von Aufgaben der Stofflichen Marktüberwachung“ Vorlage 18/3260 Drucksache 18/11452
10.	Armut in ländlichen Räumen Bericht der Landesregierung Vorlage 18/3160
11.	Entschädigungszahlungen durch Landschaftsverbände nach der Corona Pandemie Bericht der Landesregierung Vorlage 18/3320
12.	Verschiedenes