Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/1041

14.11.2024

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

Ausschuss für Heimat und Kommunales

Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz,

Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

56. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

59. Sitzung (öffentlich) (TOP 1)
des Ausschusses für Heimat und Kommunales

49. Sitzung (öffentlich) (TOP 1)
des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz,
Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

am Mittwoch, dem 20. November 2024,
10.00 Uhr bis 13.00 Uhr, Raum E3 D01

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

1.	Gesetz zur Einführung einer Kommunalen Wärmeplanung in Nordrhein-Westfalen (Landeswärmeplanungsgesetz NRW – LWPG) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/10465 Ausschussprotokoll 18/713 Stellungnahme 18/1904 Stellungnahme 18/1914 Stellungnahme 18/1915 Stellungnahme 18/1930 Stellungnahme 18/1935 Stellungnahme 18/1945 Stellungnahme 18/1949 Stellungnahme 18/1962 Stellungnahme 18/1965 Stellungnahme 18/1967 Stellungnahme 18/1968 Stellungnahme 18/1988 Abschließende Beratung und Abstimmung
2.	Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/10300 Drucksache 18/11300 (Ergänzung) Vorlage 18/2847 (Erläuterungsband) Bericht der Landesregierung zu Einzelplan 14 Vorlage 18/2847 (Erläuterung) Vorlage 18/3088 (Einführung) Vorlage 18/3120 (Beantwortung der Fragen zum HH) Abschließende Beratung und Abstimmung in Verbindung mit Rückfragen der FDP-Landtagsfraktion zum Haushaltsplan für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Industrie, Klima und Energie für das Haushaltsjahr 2025 (Einzelplan 14) Bericht der Landesregierung Vorlage 18/3271
3.	Strukturwandel in Nordrhein-Westfalen Bericht der Landesregierung Vorlage 18/3272
4.	Gesetz zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher, verwaltungsvollstreckungsrechtlicher und kostenrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/10463 Abschließende Beratung und Abstimmung
5.	5-jähriges Jubiläum der illegalen Ladesäulen: Der staatlich geduldete Ladebetrug an öffentlichen Ladestationen muss endlich ein Ende haben. Für eine eichrechtskonforme Ladeinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen! Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/8877 Ausschussprotokoll 18/665 Abschließende Beratung und Abstimmung
6.	Akkus leer bei der Landesregierung: Vorzeigeprojekt zum Batterie-Recycling in Ibbenbüren vor dem Aus? Bericht der Landesregierung Vorlage 18/3280
7.	Ministerin Neubaur gehört bald ein Atomkraftwerk - wie nimmt die Landesregierung ihre Verantwortung zum endgültigen Atomausstieg in Nordrhein-Westfalen wahr? Bericht der Landesregierung Vorlage 18/3273
8.	Fortschritte bei bürokratiearmen Sonntagsöffnungen Bericht der Landesregierung Vorlage 18/3274
9.	Stärkung der Freien Berufe Bericht der Landesregierung Vorlage 18/3275
10.	Verschiedenes