Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/1039

18.11.2024

Neudruck

Ausschuss für Schule und Bildung

63. Sitzung (öffentlich, Livestream, nichtöffentlich)
des Ausschusses für Schule und Bildung
am Mittwoch, dem 20. November 2024,
10.00 Uhr, Raum E3 A02

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

A	Öffentlicher Teil
1.	Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/10300 Drucksache 18/11300 (Ergänzung) Vorlage 18/2836 (Erläuterungsband) Vorlage 18/2958 Beantwortung von Fragen der Fraktionen zum Einzelplan 05 Vorlage 18/3106 Vorlage 18/3278 abschließende Beratung und Abstimmung
2.	Handlungskonzept zur Unterrichtsversorgung scheitert – Ministerin setzt Scheuklappen auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/8888 Ausschussprotokoll 18/690 abschließende Beratung und Abstimmung
3.	Alle Hebel in Bewegung setzen – Schwarz-Grün muss bei der Fachkräftesicherung endlich alle Potenziale nutzen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/11337 abschließende Beratung und Abstimmung
4.	Änderung des Abkommens über das Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland vom 20. Juni 1959 Vorlage 18/3164 Drucksache 18/11305
5.	Sachstand „AG Schulleitung“ – Erarbeitung eines Konzeptes „Wie soll die Schulleitung in Zukunft in NRW aussehen?“ Bericht der Landesregierung Vorlage 18/3276
6.	Sachstand der Überarbeitung des Verfahrens nach der Ausbildungsordnung Sonderpädagogische Förderung NRW (AOSF-Verfahren) Bericht der Landesregierung Vorlage 18/3291 in Verbindung mit Aktueller Sachstand Umsetzung der Vorschläge des wissenschaftlichen Konsortiums zur Überarbeitung des AO-SF-Verfahrens Bericht der Landesregierung Vorlage 18/3290
7.	Sachstand Start berufsbegleitender Vorbereitungsdienst (OBAS) für die Sonderpädagogische Förderung Bericht der Landesregierung Vorlage 18/3288
8.	Wie steht es um die Personalversorgung an den Schulen in NRW? Bericht der Landesregierung Vorlage 18/3144 Vorlage 18/3277
9.	Aktueller Sachstand Auswahl der Startchancen-Schulen für die zweite Kohorte Bericht der Landesregierung Vorlage 18/3287
10.	Verschiedenes

B	Nichtöffentlicher Teil
11.	Sachstand zum Fall F. Bericht der Landesregierung