LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

Zuletzt aktualisiert am
16. Dezember 2025  16:39

1.

KI in der Justiz schneller vorantreiben! Interdisziplinären Austausch fördern und einfache praxistaugliche Vorschläge sofort umsetzen!

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/16921

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Rechtsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

15.30 Uhr

2.

Gesetz zur Änderung des
Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN und

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/16925

1. Lesung

und

2. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

ohne Debatte

15.40 Uhr

3.

Schulleitungen als Garant für Chancengleichheit: Endlich mehr Autonomie und Ressourcen für Schulleitungen  

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/16909

Beratungsverfahren

Block II

direkte Abstimmung

16.40 Uhr

4.

Finanzierung von Polit-NGOs: Haber-Verfahren einführen

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/16914

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Innenausschuss; die abschließende Beratung und
Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

17.10 Uhr

André Kuper

- Präsident -

Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.