Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
7. November 2025  13:27

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

107. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Freitag, 7. November 2025

vormittags. 10.00 Uhr

 

 

Freitag, 7. November 2025

 

1.

Kontrollverlust und interministerielles Zuständigkeits-chaos bei Schwerlasttransporten in NRW?

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/16298

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.00 Uhr

 

2.

Gesetz über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036)

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 18/16303

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss - federführend -
sowie an den Ausschuss für Heimat und Kommunales

 

 

12.15 Uhr

 

3.

Qualitätsjournalismus schafft nicht nur einen hohen Wert, sondern hat auch seinen Preis – Urheberrechtschutz auch in der digitalen Welt leistungsgerecht sichern und weiterentwickeln

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/16209

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

 

12.45 Uhr

 

4.

Zusätzlicher Verwaltungsaufwand durch Wohngeld-Plus-Reform. Kommunen kurzfristig nicht im Stich lassen und mittelfristig nachhaltig entlasten!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/16216

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

13.15 Uhr

 

5.

Gesetz zum Erhalt kommunaler
Hallen- und Schulschwimm-
bäder (Hallen- und Schulschwimm-
bäder-Gesetz – HSchwG NRW)

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/14547

 

Beschlussempfehlung

des Sportausschusses

Drucksache 18/15995

 

2. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

13.25 Uhr

 

 

Ende. 13.25 Uhr

 

 

 

 

 

 

 

André Kuper

- Präsident -

 

Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW