Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/186

 

13.01.2023

 

 

Neudruck

Haushalts- und Finanzausschuss

 

 

 

13. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich)
des Haushalts- und Finanzausschusses
am Donnerstag, dem 19. Januar 2023,
10.00 Uhr, Raum E3 D01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

A

Öffentlicher Teil

 

1.

Gespräch mit dem Vorstand der Portigon AG

 

Jahresabschluss 2021, Aktuelle Entwicklungen und Trends 2022/2023

 

2.

Urteil OLG Frankfurt EEA/Portigon

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/663

 

in Verbindung damit:

 

Rechtsstreit zwischen der Portigon AG und der Ersten Abwicklungsanstalt

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/663

 

3.

Vorläufiger Jahresabschluss 2022

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/715

 

 

 

 

4.

Stand Abfluss Corona-Rettungsschirm zum 31.12.2022

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/724

 

in Verbindung damit:

 

NRW Corona-Rettungsschirm

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/724

 

5.

Neue Krisenbewältigungsmaßnahmen im Rahmen des sogenannten Drei-Säulen-Modells

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/712

 

6.

Bisheriger Vollzug des Krisenbewältigungsgesetzes

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/713

 

in Verbindung damit:

 

Sondervermögen und Mittelabfluss

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/713

 

7.

Unterstützung jetzt! Die Energiekrise darf nicht zur Krise der Kultur werden.

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/971

Ausschussprotokoll 18/99

 

abschließende Beratung und Abstimmung (Votum)

 

8.

Finanzielle Stabilisierung der Kita-Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/1363

Entschließungsantrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/1447

Ausschussprotokoll 18/109

 

abschließende Beratung und Abstimmung (Votum)

 

9.

Gesetz über die Bestimmung von zeitlichen Grenzen für die Festsetzung von Abgaben zum Vorteilsausgleich im Land Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/1919

 

 

10.

Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung über Härtefallhilfen für kleine und mittlere Unternehmen wegen stark gestiegener Energiekosten (VV Härtefallhilfen KMU Energie)

 

Vorlage 18/654

Vorlage 18/747

 

11.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gem. § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2023;

Grundstück in Bonn, Wilhelmstraße 31, 35-37, Annagraben 70, 72

 

Vorlage 18/651

 

12.

Verschiedenes

 

B

Nichtöffentlicher Teil

 

13.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gem. § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2023;

Grundstück in Bonn, Wilhelmstraße 31, 35-37, Annagraben 70, 72

 

Vertrauliche Vorlage_18/50

 

14.

Phoenix Portfolio – Sachstandsbericht

 

Vertrauliche Vorlage_18/42

 

 

 

 

 

 

 

 

 

gez. Carolin Kirsch
- Vorsitzende -

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW