Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/166

 

16.01.2023

 

 

Neudruck

Ausschuss für Heimat und Kommunales

 

 

 

10. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Heimat und Kommunales
am Freitag, dem 20. Januar 2023,
12.00 Uhr, Raum E3 A02

 

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

1.

„Heißer Herbst“: Hilfe gegen Hass und Hetze

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/1666

 

Stellungnahme 18/202

Stellungnahme 18/153

Stellungnahme 18/208

Stellungnahme 18/169

Stellungnahme 18/172

Stellungnahme 18/204

Stellungnahme 18/210

 

schriftliche Anhörung von Sachverständigen

 

 

2.

Aktueller Sachstand zur Fluthilfe und zum Wiederaufbau

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/752

 

 

3.

Aktueller Sachstand zur Zuweisung, Unterbringung und Versorgung von geflüchteten Menschen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/619

Vorlage 18/753

 

in Verbindung mit

 

Lockerung der Residenzpflicht für ukrainische Kriegsflüchtlinge – Situation und Handlungsbedarf

 

Bericht der Landesregierung

 

 

4.

Lützerath: Disziplinarverfahren gegen den Bürgermeister von Erkelenz?

 

Bericht der Landesregierung

 

 

5.

Entwurf einer Verordnung über die Zuständigkeit und die Ausgestaltung des Registrierungsverfahrens von beruflichen Betreuerinnen und Betreuern in Nordrhein-Westfalen (Betreuerregistrierungsverordnung Nordrhein-Westfalen – BtRegVO NRW)

 

Unterrichtung des Präsidenten des Landtags

Drucksache 18/2505

 

Vorlage 18/664

 

 

 

 

gez. Guido Déus
- Vorsitz -

 

Die Fraktionen im Landtag NRW