LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben. Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.
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Zuletzt aktualisiert am |
Tagesordnung
43. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Donnerstag, 21. September 2023
vormittags. 10.00 Uhr
Donnerstag, 21. September 2023
1. |
Das proppenvolle Klassenzimmer. NRW-Grundschulklassen sind im bundesweiten Vergleich am größten und es ist keine Besserung in Sicht.
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP
in Verbindung damit
NRW
hat bundesweit die größten Grundschulklassen –
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD
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11.20 Uhr
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2. |
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block II
Überweisung
an den Ausschuss für Schule und Bildung - federführend -
12.30 Uhr
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3. |
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
13.00 Uhr
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4. |
Neue Belastungen für die Gastronomiebetriebe zum Jahresbeginn 2024 verhindern – Reduzierten Umsatzsteuersatz auf Speisen bis auf weiteres beibehalten
Antrag der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
13.30 Uhr
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5. |
Gesetz über die Offenlegung staatlicher
Zahlungen an Journalisten
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien - federführend - sowie an den Hauptausschuss.
14.05 Uhr
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6. |
Demokratiefeindlichkeit entgegenwirken – Präventionsarbeit weiter stärken
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
14.35 Uhr |
7. |
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
15.10 Uhr
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8. |
Geldkarte statt Bargeld – Bürokratie und Fehlanreize bei den Asylleistungen reduzieren!
Antrag der Fraktion der FDP
Änderungsantrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
15.40 Uhr
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9. |
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
16.05 Uhr
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10. |
Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP Drucksache 18/5845 (Neudruck)
Änderungsantrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
16.35 Uhr
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11. |
Pflegeschulen retten und fit für die Zukunft machen!
Antrag der Fraktion der SPD
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
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Beratungsverfahren
Block I
17.10 Uhr
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12. |
Antrag der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Rechtsausschuss - federführend - sowie an den Innenausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
17.30 Uhr
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13. |
Den Kampf gegen Umsatzsteuerbetrug stärken
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
17.55 Uhr
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14. |
Lebensmittelversorgung sichern – Wissenschaftliche Erkenntnisse im Pflanzenschutz anerkennen
Antrag der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
18.25 Uhr
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15. |
Interkommunale Zusammenarbeit. Stärkung von Effizienz und Innovation durch Shared-Service-Center
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Heimat und Kommunales
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Beratungsverfahren
Block I
18.50 Uhr
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Ende. 18.50 Uhr
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André Kuper - Präsident - |
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Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt. |
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