Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

 

 

23.01.2023

 

 

Neudruck

 

Tagesordnung

 

23. Sitzung

des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Freitag, 27. Januar 2023 ab 12.00 Uhr

 

 

Freitag, 27. Januar 2023

 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 

Verpflichtung eines neuen Mitglieds des Landtags

 

 

 

1.

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus – Erinnern heißt Verantwortung zu übernehmen

 

Antrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN und

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/2549

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

12.30 Uhr

 

2.

Klimaneutrale Zuckerproduktion in NRW auf EU-Ebene ermöglichen.

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/2554

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

13.00 Uhr

 

3.

Unternehmensbesteuerung in Deutschland modernisieren und international wettbewerbsfähig aufstellen!

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/2570

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

13.30 Uhr

 

4.

Die Landesregierung muss ein klares Zeichen setzen: Ja zu Bürgerrechten - nein zur Vorratsdatenspeicherung!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/2559

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

14.00 Uhr

 

5.

Gesetz zur Anpassung der Lehrkräftebesoldung sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 18/2277

 

1. Lesung

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss - federführend -, an den Unterausschuss Personal des Haushalts- und Finanzausschusses, an den Innenausschuss sowie an den Ausschuss für Schule und Bildung

 

14.30 Uhr

 

 

 

Ende: 14.30 Uhr

 

 

 

 

 

 

 

 

André Kuper

- Präsident -

 

Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW