LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E  18/99

11.11.2022

1.

Viertes Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerweiterbildungsgesetzes

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU,

der Fraktion der SPD,

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

und der Fraktion der FDP

Drucksache 18/1356 Neudruck

Abschließende Beratung und Abstimmung

2.

Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen

Bericht der Landesregierung

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-
Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/1200

Drucksache 18/1500 (Ergänzung)

Einzelplan 11

Vorlage 18/341

Vorlage 18/392

Abschließende Beratung und Abstimmung

4.

Gesetz zur Änderung des Landesbetreuungsgesetzes

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/1417

Abschließende Beratung und Abstimmung

5.

Nordrhein-Westfalen auf den Ernstfall vorbereiten – die medizinische Versorgung für den Fall eines Blackouts sicherstellen.

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 18/989

Abschließende Beratung und Abstimmung

6.

Mit einer Arbeits- und Fachkräfteoffensive im Bereich der beruflichen Bildung dem Fachkräftemangel in Nordrhein-Westfalen begegnen

Antrag der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDINIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/1353

7.

Schuleingangsuntersuchungen vor der Einschulung müssen wieder zur Regel werden

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/1366

8.

Die Landesregierung muss den Schutz der Kritischen Infrastruktur sicherstellen

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/1375

9.

Die Situation von Endometriose-Betroffenen verbessern – Aufklärung, Versorgung und Forschung stärken

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/1361

10.

Verschiedenes

Josef Neumann
- Vorsitzender -