Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/42

 

19.09.2022

 

 

Neudruck

Haushalts- und Finanzausschuss

 

4. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich)
des Haushalts- und Finanzausschusses
am Donnerstag, dem 22. September 2022,
10.00 Uhr, Raum E3 D01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

A

Öffentlicher Teil

 

1.

Grundsteuergesetz Nordrhein-Westfalen (GrStG NW)

 

Gesetzentwurf der Fraktion der FDP

Drucksache 18/49 (Neudruck)

Ausschussprotokoll 18/8

 

Auswertung der Anhörung, abschließende Beratung und Abstimmung

 

2.

Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 31 Abs. 2 Haushaltsgesetz 2022 zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise

 

Vorlage 18/89

 

3.

Stand Abfluss Corona Rettungsschirm zum 31.8.2022

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet

 

4.

Haushaltsvollzug: Haushaltsanträge zur Förderung privater Bühnen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/144

 

 

 

 

5.

Kosten Entlastungspaket III für das Land NRW

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/187

 

6.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Quartal des Haushaltsjahres 2022 ab 25.000 Euro

 

Vorlage 18/145

 

7.

Unterrichtung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen über die Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) nach § 15 Abs. 3 a) Haushaltsgesetz (HHG) 2022;

bebautes Grundstück in Wilnsdorf Silberquelle

 

Vorlage 18/90

 

8.

Verschiedenes

 

B

Nichtöffentlicher Teil

 

9.

Unterrichtung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen über die Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) nach § 15 Abs. 3 a) Haushaltsgesetz (HHG) 2022;

bebautes Grundstück in Wilnsdorf Silberquelle

 

Vertrauliche Vorlage 18/11

 

 

gez. Carolin Kirsch
- Vorsitzende -

 

Die Fraktionen im Landtag NRW