LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode |
E 17/312 |
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26.04.2018 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
21. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 2. Mai 2018,
15.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tagesordnung
1. |
Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen weiter sichern! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/810 Ausschussprotokoll 17/172 Abschließende Beratung und Abstimmung |
2. |
Das derzeitige System der Finanzierung von Krankenhausinvestitionen muss grundlegend überarbeitet werden! Investitionsstau bei Krankenhäusern abbauen ohne Kommunen mehr zu belasten! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/811 Ausschussprotokoll 17/180 Abschließende Beratung und Abstimmung |
3. |
Entsenderichtlinie reformieren – Beim Aufbau einer sozialeren Europäischen Union helfen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/1122 Ausschussprotokoll 17/220 Auswertung der Anhörung und Votum an ff Ausschuss |
4. |
Nordrhein-Westfalen in Europa II: Grenzüberschreitende Vernetzung mit den Niederlanden und Belgien in den Bereichen Arbeitsmarkt und Hochschulen intensivieren und strukturelle Verknüpfungen ausbauen Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/1661 Ausschussprotokoll 17/191 Auswertung der Anhörung und Votum an ff Ausschuss |
5. |
Keine Kürzungen bei der Sozialen Wohnraumförderung: NRW braucht mehr mietpreisgebundenen Wohnungsbau und nicht weniger! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/1438 Ausschussprotokoll 17/221 Auswertung der Anhörung und Votum an ff Ausschuss |
6. |
Landesregierung darf Bürgen von syrischen Geflüchteten finanziell nicht im Regen stehen lassen – zügig einen Hilfsfonds auflegen! Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/1668 Ausschussprotokoll 17/228 Auswertung der Anhörung und Votum an ff Ausschuss |
7. |
Vorschlag für ein Aufsichtsratsmitglied der ZTG Zentrum für Telematik im Gesundheitswesen GmbH Abstimmung |
8. |
Entwurf eines Ausführungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/1414 Ausschussprotokoll 17/197 Auswertung der Anhörung |
9. |
Neue Impulse zur nachhaltigen Reduzierung der Langzeitarbeitslosigkeit: Finanzierung sichern, Instrumente reformieren, Langzeitarbeitslosigkeit reduzieren Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/1283 Ausschussprotokoll 17/209 Auswertung der Anhörung |
10. |
Konsequenzen aus dem Apothekerskandal in Bottrop ziehen – Verunsicherte Patientinnen und Patienten nicht allein lassen! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/1443 Bericht der Landesregierung Vorlage 17/739 |
11. |
Förderlücke schließen: Ausbildung und Studium für Asylsuchende in andauernden Asylverfahren ermöglichen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/2145 Verfahrensabsprache |
12. |
Gewalt gegen unsere Einsatz- und Rettungskräfte konsequent benennen, systematisch erforschen und selbstbewusst bekämpfen Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/2150 Verfahrensabsprache |
13. |
Willkommenskultur für gute Ideen – Initiative ergreifen für das Gründerland NRW Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/2153 Verfahrensabsprache |
14. |
Chancen der Digitalisierung erkennen und nutzen Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/2058 Verfahrensabsprache |
15. |
Zufriedenheit der Beschäftigten im öffentlichen Dienst stärken und hohe Krankenstände in der Landesverwaltung durch ein aktives behördliches Gesundheitsmanagement senken Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/2160 Verfahrensabsprache |
16. |
Versorgung von erwachsenen Menschen mit angeborenen Herzfehlern Bericht der Landesregierung Vorlage 17/740 |
17. |
Evaluierung und Weiterentwicklung des „Aktionsprogramms zur Stärkung der hausärztlichen Medizin und Versorgung“ (Hausarztaktionsprogramm) Bericht der Landesregierung Vorlage 17/741 |
18. |
Beachtung des Nichtraucherschutzgesetzes NRW in Shisha-Bars Bericht der Landesregierung Vorlage 17/742 |
19. |
Folgen des EuGH-Urteils im Fall Egenberger Bericht der Landesregierung Vorlage 17/743 |
20. |
Bericht zur Arbeitsmarktsituation und Beschäftigung von Menschen mit Behinderung und zur Schaffung von Angeboten im Rahmen des regulären Arbeitsmarktes Bericht der Landesregierung Vorlage 17/744 |
21. |
Verschiedenes |
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gez. Heike Gebhard - Vorsitzende - |
Die Fraktionen im Landtag NRW