LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/312

 

26.04.2018

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

 

21. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 2. Mai 2018,
15.30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen weiter sichern!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/810

            Ausschussprotokoll 17/172

 

            Abschließende Beratung und Abstimmung

 

2.

Das derzeitige System der Finanzierung von Krankenhausinvestitionen muss grundlegend überarbeitet werden!

Investitionsstau bei Krankenhäusern abbauen ohne Kommunen mehr zu belasten!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/811

            Ausschussprotokoll 17/180

           

            Abschließende Beratung und Abstimmung

 


 

3.

Entsenderichtlinie reformieren – Beim Aufbau einer sozialeren Europäischen Union helfen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/1122

            Ausschussprotokoll 17/220

 

            Auswertung der Anhörung und Votum an ff Ausschuss

 




4.

Nordrhein-Westfalen in Europa II: Grenzüberschreitende Vernetzung mit den Niederlanden und Belgien in den Bereichen Arbeitsmarkt und Hochschulen intensivieren und strukturelle Verknüpfungen ausbauen

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/1661

            Ausschussprotokoll 17/191

           

            Auswertung der Anhörung und Votum an ff Ausschuss

 



5.

Keine Kürzungen bei der Sozialen Wohnraumförderung:

NRW braucht mehr mietpreisgebundenen Wohnungsbau und nicht weniger!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/1438

            Ausschussprotokoll 17/221

           

            Auswertung der Anhörung und Votum an ff Ausschuss

 

6.

Landesregierung darf Bürgen von syrischen Geflüchteten finanziell nicht im Regen stehen lassen – zügig einen Hilfsfonds auflegen!

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/1668

            Ausschussprotokoll 17/228

 

            Auswertung der Anhörung und Votum an ff Ausschuss

 

7.

Vorschlag für ein Aufsichtsratsmitglied der ZTG Zentrum für Telematik im Gesundheitswesen GmbH

 

            Abstimmung

 


8.

Entwurf eines Ausführungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/1414

            Ausschussprotokoll 17/197

 

            Auswertung der Anhörung

 

 


 

9.

Neue Impulse zur nachhaltigen Reduzierung der Langzeitarbeitslosigkeit: Finanzierung sichern, Instrumente reformieren, Langzeitarbeitslosigkeit reduzieren

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/1283

            Ausschussprotokoll 17/209

 

            Auswertung der Anhörung

 

10.

Konsequenzen aus dem Apothekerskandal in Bottrop ziehen – Verunsicherte Patientinnen und Patienten nicht allein lassen!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/1443

           

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/739

 

11.

Förderlücke schließen: Ausbildung und Studium für Asylsuchende in andauernden Asylverfahren ermöglichen


            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/2145

           

            Verfahrensabsprache

 

12.

Gewalt gegen unsere Einsatz- und Rettungskräfte konsequent benennen, systematisch erforschen und selbstbewusst bekämpfen

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/2150

           

            Verfahrensabsprache

 

13.

Willkommenskultur für gute Ideen – Initiative ergreifen für das Gründerland NRW

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/2153

 

            Verfahrensabsprache

                                   

 

14.

Chancen der Digitalisierung erkennen und nutzen

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/2058

           

            Verfahrensabsprache

 


 

15.

Zufriedenheit der Beschäftigten im öffentlichen Dienst stärken und hohe Krankenstände in der Landesverwaltung durch ein aktives behördliches Gesundheitsmanagement senken

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/2160

 

            Verfahrensabsprache

 

16.

Versorgung von erwachsenen Menschen mit angeborenen Herzfehlern

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/740

 

17.

Evaluierung und Weiterentwicklung des „Aktionsprogramms zur Stärkung der hausärztlichen Medizin und Versorgung“ (Hausarztaktionsprogramm)

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/741

 

18.

 

Beachtung des Nichtraucherschutzgesetzes NRW in Shisha-Bars

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/742

 

19.

Folgen des EuGH-Urteils im Fall Egenberger

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/743

 

20.

 

Bericht zur Arbeitsmarktsituation und Beschäftigung von Menschen mit Behinderung und zur Schaffung von Angeboten im Rahmen des regulären Arbeitsmarktes

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/744

 

21.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Heike Gebhard
- Vorsitzende -

Die Fraktionen im Landtag NRW