Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/2221

 

                                                      03.02.2022

 

 

Haushalts- und Finanzausschuss

 

99. Sitzung (öffentlich/Livestream)
des Haushalts- und Finanzausschusses

 

43. Sitzung (öffentlich/Livestream)

des Unterausschusses Personal

 

99. Sitzung (öffentlich/Livestream)

des Innenausschusses

 

am Donnerstag, 10. Februar 2022,

10.00 Uhr, Plenarsaal

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Diese Einladung geht nachrichtlich

an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen.

 

 

Tagesordnung

 

 

Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Dienstes in Nordrhein-Westfalen

 

          Gesetzentwurf der Landesregierung

          Drucksache 17/15940 (Neudruck)

 

 

Gesetz über die Gewährung einer einmaligen Corona-Sonderzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie für das Land Nordrhein-Westfalen und zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes

 

          Gesetzentwurf der Landesregierung

          Drucksache 17/16322

 

Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2022 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen

 

          Gesetzentwurf der Landesregierung

          Drucksache 17/16323

 

Gesetz zur Anpassung der Alimentation von Familien sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

 

         Gesetzentwurf der Landesregierung

          Drucksache 17/16324

 

Anhörung von Sachverständigen

 

 

 

 

gez. Martin Börschel
- Vorsitzender -

gez. Sonja Bongers
- Vorsitzende-

gez. Daniel Sieveke
- Vorsitzender -

 


Anhörung von Sachverständigen

des Haushalts- und Finanzausschusses

 

Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Dienstes

in Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 17/15940 (Neudruck)

Gesetz über die Gewährung einer einmaligen Corona-Sonderzahlung

aus Anlass der COVID-19-Pandemie für das Land Nordrhein-Westfalen und

zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 17/16322

Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2022 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 17/16323

Gesetz zur Anpassung der Alimentation von Familien sowie

zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften,

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/16324

 

Donnerstag, 10. Februar 2022

10.00 Uhr, Plenarsaal

 

 

Verteiler

 

Stand: 03.02.2022

 

Städtetag Nordrhein-Westfalen

Köln

 

Städte- und Gemeindebund NRW

Düsseldorf

 

Landkreistag Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf

 

Arbeitsgemeinschaft der

kommunalen Spitzenverbände

Köln

 

Deutscher Gewerkschaftsbund

Nordrhein-Westfalen

Frau Anja Weber

Düsseldorf

 

Deutscher Beamtenbund und Tarifunion NRW

Herrn Roland Staude

Düsseldorf

 

 

Deutsche Polizei Gewerkschaft NRW

Herrn Erich Rettinghaus

Düsseldorf

 

 

Deutsche Steuer-Gewerkschaft

Herrn Manfred Lehmann

Landesverband Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf

 

Verdi.nrw

Düsseldorf

 

Bund der Richter und Staatsanwälte NRW

Hamm

 

 

 

 

Gewerkschaft Erziehung

und Wissenschaft

Landesverband Nordrhein-Westfalen

Essen

 

Gewerkschaft der Polizei
Landesbezirk Nordrhein-Westfalen
Düsseldorf

 

Eckhard Schwill
Leiter Geschäftsbereich Recht

komba gewerkschaft nrw
Köln

 

 

 

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW