Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E 17/2162

11.01.2022

2.Neudruck

Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

140. Sitzung (öffentlich - Livestream)

des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

am Freitag, dem 14. Januar 2022

9.30 bis 12.30 Uhr, Raum E 3 A 02

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Coronavirus und die Auswirkungen auf die Kommunen Mündlicher Bericht der Landesregierung
2.	Innovationraum Innenstadt und Einzelhandel im Strukturwandel stärken Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/13765 in Verbindung mit
	Innenstädte – neue Räume für die Zukunft Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/14262 Stellungnahme 17/4513 Stellungnahme 17/4499 Stellungnahme 17/4503 Stellungnahme 17/4505 Stellungnahme 17/4507 Stellungnahme 17/4502 Stellungnahme 17/4504 Stellungnahme 17/4521 Stellungnahme 17/4524 Ausschussprotokoll 17/1632 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
3.	Stadtentwicklung – Ökologisch, energieeffizient und nachhaltig. Mehr Natur beginnt vor der Haustür. Naturbasierte Lösungen fördern und vorantreiben! Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/14067 Stellungnahme 17/4442 Stellungnahme 17/4439 Stellungnahme 17/4436 Stellungnahme 17/4413 Stellungnahme 17/4435 Stellungnahme 17/4448 Ausschussprotokoll 17/1605 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
4.	Ein Neustart in der Wohnungspolitik: NRW braucht gutes und bezahlbares Wohnen für alle Menschen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/14279 Stellungnahme 17/4552 Stellungnahme 17/4541 Stellungnahme 17/4539 Stellungnahme 17/4543 Stellungnahme 17/4544 Stellungnahme 17/4551 Stellungnahme 17/4542 Stellungnahme 17/4548 Stellungnahme 17/4538 Stellungnahme 17/4525 Stellungnahme 17/4515 Ausschussprotokoll 17/1644 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
5.	Gesetz über die Transparenz der Finanzierung kommunaler Wählergruppen und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/15264 Stellungnahme 17/4629 Stellungnahme 17/4642 Stellungnahme 17/4631 Stellungnahme 17/4646 Stellungnahme 17/4634 Stellungnahme 17/4629 Stellungnahme 17/4630 Stellungnahme 17/4613 Ausschussprotokoll 17/1675 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
6.	Einführung digitaler Sitzungen für kommunale Gremien Bericht der Landesregierung Vorlage 17/6241
7.	Aktueller Sachstand zu den Auswirkungen der Hochwasserkatastrophe auf nordrhein-westfälische Kommunen Mündlicher Bericht der Landesregierung Bericht der Landesregierung Vorlage 17/6217
8.	Sachstand KAG-Förderprogramm Bericht der Landesregierung Vorlage 17/6273
9.	Kommunalscharfe Zuweisungen ohne Umsetzung der beschlossenen Änderungen im GFG 2022 Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet.
10.	Sachstand und Ergebnisse der Stabsstelle „Interkommunale Zusammenarbeit“ Bericht der Landesregierung Vorlage 17/6260
		gez. Hans-Willi Körfges - Vorsitzender -