Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E 17/2159

06.01.2022

2.Neudruck

Verkehrsausschuss

66. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Verkehrsausschusses

am Mittwoch, dem 12. Januar 2022,
13.30 Uhr, Raum E 1 D 05

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

Dringliche Frage

Wie stellt die Landesregierung sicher, dass die Belastungen für Anwohnerinnen und Anwohner sowie die lokale Wirtschaft durch die dauerhafte Sperrung der A45-Brücke bei Lüdenscheid so niedrig und so kurz wie möglich ausfallen?

1.	Klimaschutz im Luftverkehr endlich wirksam voran bringen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/15224
2.	Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/14066 Ausschussprotokoll 17/1585
3.	Mehr Verkehrssicherheit, bessere Luft und weniger Lärm – Einführung von Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in geschlossenen Ortschaften Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/14046 Ausschussprotokoll 17/1620
4.	Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten im Bereich Straßenverkehr und Güterbeförderung Unterrichtung des Präsidenten des Landtags Drucksache 17/16125 Vorlage 17/6221
5.	SPNV-Zielnetzkonzeption 2032/2040 Bericht der Landesregierung Vorlage 17/6251
6.	Aktualisierter Bericht zu den Auswirkungen der Unwetterkatastrophe vom 14/15. Juli 2021 Bericht der Landesregierung Vorlage 17/6250
7.	Aktueller Stand der Entwicklungen zur Sperrung der Rahmede-Brücke auf der A45 Bericht der Landesregierung Vorlage 17/6252
8.	Sechste Verordnung zur Änderung der ÖPNV-Pauschalen-Verordnung Unterrichtung des Präsidenten des Landtags Drucksache 17/16216 Vorlage 17/6235
9.	Sachstand betrieblicher Übergang von Abellio-Verkehren Bericht der Landesregierung
10.	Verschiedenes
		gez. Thomas Nückel MdL - Vorsitzender -