Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E 17/2141

02.12.2021

Ausschuss für Schule und Bildung

108. Sitzung (öffentlich / nicht öffentlich, Livestream)

des Ausschusses für Schule und Bildung

am Mittwoch, dem 8. Dezember 2021,

11.00 Uhr bis max. 13.00 Uhr, Raum E 3 A 02

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

A	Öffentlicher Teil
1.	NRW braucht eine Personaloffensive für mehr Bildungsgerechtigkeit Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/14074 Ausschussprotokoll 17/1594 Stellungnahme 17/4427 Stellungnahme 17/4429 Stellungnahme 17/4431 Stellungnahme 17/4428 Stellungnahme 17/4417 Stellungnahme 17/4426 Stellungnahme 17/4447 Stellungnahme 17/4451 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
2.	Erdogans Einfluss auf den Islamunterricht in Zeiten des aufflackernden Antisemitismus’: NEIN zur Mitwirkung von DITIB im staatlichen Schulwesen! Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/14062 Ausschussprotokoll 17/1614 Stellungnahme 17/4477 Stellungnahme 17/4478 Stellungnahme 17/4495 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
3.	Verordnung zur Änderung von Verordnungen über die im Schulbereich zur Verarbeitung zugelassenen Daten: - Verordnung über die zur Verarbeitung zugelassenen Daten von Schülerinnen, Schülern und Eltern (VO DV i), - Verordnung über die zur Verarbeitung zugelassenen Daten von Lehrerinnen und Lehrern (VO DV II und - Verordnung über besondere Zuständigkeiten in der Schulaufsicht (ZustVOSchAuf) Unterrichtung des Präsidenten des Landtags Drucksache 17/15760 Vorlage 17/6049
4.	Kinder ernst nehmen – Lernfreude fördern – Bildungsgerechtigkeit herstellen! Schulleitungsvotum der aufnehmenden Schule auf der Grundlage eines aussagekräftigen Grundschulgutachtens als verbindliches Kriterium für die Weiterführung der Schullaufbahn festlegen. Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/15452
5.	Schulbetrieb in Pandemiezeiten Mündlicher Bericht der Landesregierung
6.	Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen – gesichert, gestärkt und qualitativ verbessert Bericht der Landesregierung Vorlage 17/5796
7.	Sachstand Entfall heimatsprachliches Unterrichtsangebot für GrundschülerInnen in Bonn Bericht der Landesregierung Vorlage 17/6105
8.	Geplante Bildungsgutscheine im Förderprogramm Extra-Geld Bericht der Landesregierung Vorlage 17/6133
9.	Sachstand Externenprüfung web-individualschule Bericht der Landesregierung Vorlage 17/6146
10.	Behandlung von Petitionsangelegenheiten Petition 17-P-2021-15908-01 Vorlage 17/5694 Petition 17-P-2020-19679-00 Vorlage 17/5695
11.	Verschiedenes
B	Nichtöffentlicher Teil
12.	Behandlung von Petitionsangelegenheiten Petition 17-P-2021-15908-01 Vorlage 17/5694 Petition 17-P-2020-19679-00 Vorlage 17/5695