LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E  17/2136

03.12.2021

Bericht der Landesregierung und

Bericht der Autobahn GmbH des Bundes

1.

Gesetz zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und anderer Gesetze

            Gesetzentwurf der Landesregierung            

            Drucksache 17/14962

            Stellungnahme 17/4408

            Stellungnahme 17/4533

2.

Brandgefahr durch Elektro- und Hybridfahrzeuge in Sammelgaragen –

Mit einheitlichem Brandschutz der steigenden Gefahr begegnen

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 17/15455

3.

Angsträume beseitigen, Sicherheit erhöhen – die Verkehrswende braucht attraktive Bahnhöfe und Haltepunkte!

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/15462

4.

SPNV in NRW im Umbruch: Welche Vorkehrungen trifft die Landesregierung zur Absicherung eines verlässlichen Schienenpersonenverkehrs in Nordrhein-Westfalen?

            Bericht der Landesregierung 

            Vorlage 17/6141

5.

Aktualisierter Bericht zu den Auswirkungen der Unwetterkatastrophe vom 14./15. Juli 2021

Bericht der Landesregierung

6.

Ergänzung des ÖPNV-Bedarfsplans des Landes Nordrhein-Westfalen nach § 7 Absatz 1 ÖPNVG NRW sowie des ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplans des Landes Nordrhein-Westfalen nach § 7 Absatz 2 ÖPNVG NRW; Elektrifizierung im Zuge des Wiederaufbaus der Eifelstrecken („Eifelstrecke“ bis zur Landesgrenze Nordrhein-Westfalen/Rheinland-Pfalz, „Voreifelbahn“ inkl. „Erfttalbahn“)

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/6142

7.

Verschiedenes

gez. Thomas Nückel MdL
- Vorsitzender -