Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E 17/2088

09.11.2021

2. Neudruck

Ausschuss für Schule und Bildung

105. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Schule und Bildung

am Mittwoch, dem 10. November 2021,

9.00 Uhr bis max. 13.00 Uhr, Raum E 3 A 02

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Erdogans Einfluss auf den Islamunterricht in Zeiten des aufflackernden Antisemitismus’: NEIN zur Mitwirkung von DITIB im staatlichen Schulwesen! Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/14062 - Anhörung von Sachverständigen – Hinweis: Für TOP 1 sind maximal 90 Minuten vorgesehen
2.	Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/14700 Erläuterungsband Einzelplan 05 Vorlage 17/5542 Beantwortung von Fragen der Fraktionen zum Einzelplan 05 Vorlage 17/5852 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen –
3.	Verordnung zur Umsetzung des Gesetzes zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge in Gymnasium in der gymnasialen Oberstufe und den Bildungsgängen des Berufskollegs Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags Drucksache 17/15346 Vorlage 17/5837 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen –
4.	Vereinbarung zur Durchführung der Initiative Abschluss und Anschluss - Bildungsketten bis zum Ausbildungsabschluss Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags Drucksache 17/15498 Vorlage 17/5916
5.	Verordnung für das Weiterbildungsgesetz (Weiterbildungsverordnung - VO WbG) Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags Drucksache 17/15494 Vorlage 17/5932
6.	Sechste Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags Drucksache 17/15556 Vorlage 17/5953
7.	Austausch schafft Freundschaft und Verständnis – ein Stipendienwerk/-programm zur Aufrechterhaltung der Austauschbeziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/13411 Ausschussprotokoll 17/1579 Stellungnahme 17/4348 Stellungnahme 17/4390 Stellungnahme 17/4395 Stellungnahme 17/4328 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
8.	Zusammen aufwachsen in Nordrhein-Westfalen: Aufbruch in ein selbstbestimmtes Leben. Nordrhein-Westfalen braucht eine Familien- und Bildungsoffensive! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/13777 Ausschussprotokoll 17/1535 Stellungnahme 17/4252 Stellungnahme 17/4254 Stellungnahme 17/4240 Stellungnahme 17/4260 Stellungnahme 17/4251 Stellungnahme 17/4250 Stellungnahme 17/4256 Stellungnahme 17/4257 Stellungnahme 17/4263 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
9.	Respekt und Empowerment für Mädchen und junge Frauen im Netz stärken – Cyber-Sexismus ein Ende setzen! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/13068 Ausschussprotokoll 17/1549 Stellungnahme 17/4285 Stellungnahme 17/4294 Stellungnahme 17/4297 Abschließende Beratung und Abstimmung
10.	Das Jahr der Nichtschwimmer – Corona und die Folgen für die Schwimmfähigkeit Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/12767 Ausschussprotokoll 17/1538 Stellungnahme 17/4268 Stellungnahme 17/4296 Stellungnahme 17/4208 Stellungnahme 17/4261 Stellungnahme 17/4262 Stellungnahme 17/4264 Stellungnahme 17/4266 Stellungnahme 17/4269 Stellungnahme 17/4164 Stellungnahme 17/4267 Abschließende Beratung und Abstimmung
11.	Kinder ernst nehmen – Lernfreude fördern – Bildungsgerechtigkeit herstellen! Schulleitungsvotum der aufnehmenden Schule auf der Grundlage eines aussagekräftigen Grundschulgutachtens als verbindliches Kriterium für die Weiterführung der Schullaufbahn festlegen. Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/15452
12.	Schulbetrieb in Pandemiezeiten Mündlicher Bericht der Landesregierung
13.	Digitalstrategie Schule NRW Mündlicher Bericht der Landesregierung
14.	Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen – gesichert, gestärkt und qualitativ verbessert Bericht der Landesregierung Vorlage 17/5796
15.	Verschiedenes