LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E  17/2087

04.11.2021

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022)

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/14700

            Erläuterungsband Einzelplan 02

            Vorlage 17/5532

            Erläuterungsband Einzelplan 06

            Vorlage 17/5614

            Vorlage 17/5717

            Vorlage 17/5875

            Vorlage 17/5902

und

Finanzplanung 2021 bis 2025 des Landes Nordrhein-Westfalen

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/14701

Abschließende Beratung und Abstimmungen (Voten)

2.

Aktueller Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Schutz-Verordnung auf die Kultur- und Medien-Branche

            Bericht der Landesregierung

3.

Gesetz zum Erlass eines Kulturgesetzbuches sowie zur Änderung und
Aufhebung weiterer Vorschriften (Kulturrechtsneuordnungsgesetz)

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/13800

            Ausschussprotokoll 17/1513

            Ausschussprotokoll 17/1552

            Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/15500

            Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/15570

Abschließende Beratung und Abstimmung

4.

Für eine vielfältige Kulturlandschaft NRW – Popkultur stärken und Strukturen
schaffen

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/12756

            Ausschussprotokoll 17/1458

Auswertung des Fachgesprächs mit Gästen;

Abschließende Beratung und Abstimmung

5.

Verschiedenes