Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/2074

 

05.11.2021

 

 

Neudruck

 

Wissenschaftsausschuss

 

 

79. Sitzung (öffentlich)
des Wissenschaftsausschusses
am Mittwoch, dem 10. November 2021,
15.30 bis max. 19.00 Uhr, E 1 D 05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-West-
falen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022)

 

             Gesetzentwurf der Landesregierung

             Drucksache 17/14700

            

             Einzelplan 06 - Ministerium für Kultur und Wissenschaft

             Vorlage 17/5614  (Erläuterungsband)

             Vorlage 17/5717 

 

Änderungsanträge, abschließende Beratung und Abstimmung im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses

 

2.

Günstiger Wohnraum für Studierende wird immer knapper – Studierende, Studierendenwerke, Hochschulrektorenkonferenz und SPD einig: Wir brauchen mehr öffentlich geförderten Wohnraum für Studierende!

 

             Antrag der Fraktion der SPD

             Drucksache 17/14893

Stellungnahme 17/4506

Stellungnahme 17/4460

Stellungnahme 17/4471

 

Beratung mit Vertretern des Landes-ASten-Treffen NRW, der Arbeitsgemeinschaft Studierendenwerke NRW und der Landesrektorenkonferenz

 

3.

Gesetz zur weiteren Änderung des Hochschulgesetzes und des Kunsthochschulgesetzes

 

             Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

             Drucksache 17/15505

             Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

             Drucksache 17/15579

                       

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

4.

Austausch schafft Freundschaft und Verständnis - ein Stipendienwerk/-programm zur Aufrechterhaltung der Austauschbeziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich

 

             Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

             Drucksache 17/13411

             Ausschussprotokoll 17/1579

            

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

5.

Mehr Fachkräfte für die Planung des Infrastrukturausbaus gewinnen

 

             Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

             Drucksache 17/13774

Stellungnahme 17/4430

Stellungnahme 17/4423

Stellungnahme 17/4418

Stellungnahme 17/4416

Stellungnahme 17/4415

Stellungnahme 17/4414

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

6.

Wie Zirkuläre Wirtschaft schafft Nachhaltigkeit, sichert Rohstoffsicherheit und fördert Gute Arbeit in Nordrhein-Westfalen

 

             Antrag der Fraktion der SPD

             Drucksache 17/15255

 

7.

Entwurf einer Verordnung für das Weiterbildungsgesetz (Weiterbildungsverordnung  - VO WbG)

 

            Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags

            Drucksache 17/15494

            Vorlage 17/5932

 

8.

Flutkatastrophe in NRW – Welche Schäden verursachte das Unwetter im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft und an den Hochschulen des Landes?

 

Sachstandsbericht der Landesregierung im Zuständigkeitsbereich

 

9.

Förderung des RailCampus OWL

 

             Bericht der Landesregierung

             Vorlage 17/5961

 

10.

Abgesagte Buchlesung über Chinas Staatschef Xi Jinping an der Universität Duisburg-Essen

 

             Bericht der Landesregierung

             Vorlage 17/5962

 

11.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Helmut Seifen
- Vorsitzender -


 

 

Sitzung des Wissenschaftsausschusses

 

Günstiger Wohnraum für Studierende wird immer knapper – Studierende, Studierendenwerke, Hochschulrektorenkonferenz und SPD einig: Wir brauchen mehr öffentlich geförderten Wohnraum für Studierende!

Antrag der Fraktion der SPD, Drucksache 17/14893

 

am Mittwoch, dem 10. November 2021

16.30 Uhr bis 17.30 Uhr, E 1 D 05

 

V e r t e i l e r

 

 

Landesrektorenkonferenz der Universitäten in Nordrhein-Westfalen e. V.

Vorsitzender Professor Dr. Dr. h.c. Lambert T. Koch

Geschäftsstelle

c/o Bergische Universität Wuppertal

Wuppertal

 

 Landes-ASten-Treffen NRW

Amanda Steinmaus, Tobias Zorn

c/o AStA TU Dortmund

Dortmund

 

Arbeitsgemeinschaft Studierendenwerke NRW

Jörg J. Schmitz

c/o Kölner Studierendenwerk

Köln

 

 

 

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Die Fraktionen im Landtag NRW