Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/2027

 

23.09.2021

 

 

 

Hauptausschuss

 

 

 

85. Sitzung (öffentlich, Livestream)

des Hauptausschusses

am Donnerstag, dem 30. September 2021

5 Minuten nach Beendigung der 84. Sitzung

ca. 11.00 Uhr,  E 3 A02

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Vorstellung des zweiten Antisemitismusberichts für das Land Nordrhein-Westfalen

 

            Vorlage 17/5170
           

Gespräch mit der Antisemitismusbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen Frau Leutheusser-Schnarrenberger

 

2.

Wann kommen die Meldestellen für Antisemitismus und andere Phänomene der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5346

 

In Verbindung mit

 

Vorstellen der Meldestelle Antisemitismus

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5783

 

3.

Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus dem Bericht der Antisemitismusbeauftragten

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5368

 

4.

Liberation Route NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5340

 

5.

Änderung der Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein Westfalen zur Ersetzung der Fragestunde durch eine Regierungsbefragung

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/5633

            Änderungsantrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/15271

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

6.

Verschiedenes

 

 

gez. Dr. Marcus Optendrenk

- Vorsitzender -

Die Fraktionen im Landtag NRW