Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E 17/2010

 

15.09.2021

 

 

 

Wissenschaftsausschuss

 

76. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Wissenschaftsausschusses
am Mittwoch, dem 22. September 2021,
16.30 bis 20.00 Uhr, Plenarsaal

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-West-
falen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022)

 

             Gesetzentwurf der Landesregierung

             Drucksache 17/14700

             Vorlage 17/5614 (Erläuterungsband)

             Vorlage 17/5717

 

             Einzelplan 06 - Ministerium für Kultur und Wissenschaft

 

Einbringung durch das Ministerium für Kultur und Wissenschaft im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses

 

2.

Gesetz zum digitalen Fortschritt im Hochschulbereich angesichts der Erfahrungen aus der Corona-Pandemie sowie zum Hochschulbetrieb im Fall einer Epidemie oder einer Katastrophe

 

             Gesetzentwurf der Landesregierung

             Drucksache 17/14963

            Stellungnahme 17/4308

            Stellungnahme 17/4309

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.

Appell an die Landesregierung. Soziale Auswirkungen von Corona auf Studierende endlich ernstnehmen - Flächendeckende Hilfsangebote für Studierende an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen aufbauen, ausbauen und ausfinanzieren

 

             Antrag der Fraktion der SPD

             Drucksache 17/13402

             Ausschussprotokoll 17/1476

 

            Stellungnahme 17/4081

            Stellungnahme 17/4059

            Stellungnahme 17/4053

            Stellungnahme 17/4047

            Stellungnahme 17/4046

            Stellungnahme 17/4048

            Stellungnahme 17/4049

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

4.

Zweites Gesetz zur Änderung des Juristenausbildungsgesetzes Nordrhein-Westfalen

 

             Gesetzentwurf der Landesregierung

             Drucksache 17/13357

             Ausschussprotokoll 17/1471

 

            Stellungnahme 17/4039

            Stellungnahme 17/4024

            Stellungnahme 17/4023

            Stellungnahme 17/4044

            Stellungnahme 17/4036

            Stellungnahme 17/4043

            Stellungnahme 17/4033

            Stellungnahme 17/4041

            Stellungnahme 17/4055

            Stellungnahme 17/4057

            Stellungnahme 17/4056

 

Abschließende Beratung und Abstimmung (Votum)

 

5.

Günstiger Wohnraum für Studierende wird immer knapper – Studierende, Studierendenwerke, Hochschulrektorenkonferenz und SPD einig: Wir brauchen mehr öffentlich geförderten Wohnraum für Studierende!

 

             Antrag der Fraktion der SPD

             Drucksache 17/14893

 

Verfahrensabsprache

 

6.

Bachelor für Jurastudierende ermöglichen – weil sie es wert sind!

 

             Antrag der Fraktion der SPD

             Drucksache 17/14936

 

7.

Überarbeitung der Lehrverpflichtungsverordnung

 

             Bericht der Landesregierung

             Vorlage 17/5730

 

8.

Aktualisierter Sachstand der Pläne zum Zusammenschluss der Universitätsklinik Köln mit den Kliniken der Stadt Köln

 

             Bericht der Landesregierung

             Vorlage 17/5752

 

9.

Flutkatastrophe in NRW – Welche Schäden verursachte das Unwetter im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft und an den Hochschulen des Landes?

 

Sachstandsbericht der Landesregierung im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses

 

10.

Entwurf einer Verordnung für das Weiterbildungsgesetz (Weiterbildungsverordnung  - VO WbG)

 

            Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags

            Drucksache 17/15174

            Vorlage 17/5676

 

11.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Helmut Seifen
- Vorsitzender -

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW