1.
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Den
Super-Gau im Regionalbahnverkehr verhindern. Die Landesregierung muss auch
bei einem Aus für Abellio in NRW verlässliche Mobilitätsangebote
sicherstellen.
Aktuelle Stunde
auf Antrag
der Fraktion der SPD
Drucksache 17/15670
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11.05 Uhr
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2.
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Gesetz
zur Änderung des Gesetzes zur Regelung besonderer Handlungsbefugnisse im
Rahmen einer epidemischen Lage von nationaler oder landesweiter Tragweite und
zur Festlegung der Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz
(Infektionsschutz- und Befugnisgesetz - IfSBG-NRW)
Gesetzentwurf
der
Fraktion der CDU und
der
Fraktion der FDP
Drucksache 17/15768
1.
Lesung
und
2.
Lesung
in
Verbindung mit
dem
Entwurf der Verordnung zur Steuerung der stationären Versorgungskapazitäten
(Stationäre Versorgungskapazitäten-Verordnung – StaVersKapVO-NRW)
Vorlage 17/6061
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Beratungsverfahren
Block
I
ohne
Debatte
11.35 Uhr
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3.
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Feststellung gemäß § 46 Abs. 6 S. 2 Landeswahlgesetz
Antrag
der
Fraktion der CDU
der
Fraktion der SPD
der
Fraktion der FDP und
der
Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE
GRÜNEN
Drucksache 17/15770
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Beratungsverfahren
ohne
Debatte
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4.
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Schicksal
und Geschichte von Verschickungskindern anerkennen, aufarbeiten, sichtbar
machen.
Antrag
der
Fraktion der CDU
der
Fraktion der SPD
der
Fraktion der FDP und
der
Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE
GRÜNEN
Drucksache 17/15632
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Beratungsverfahren
Block
I
direkte
Abstimmung
12.10 Uhr
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5.
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Wie
stellen sich die Situation und Entwicklung von Familien in
Nordrhein-Westfalen dar?
Große
Anfrage 37
der
Fraktion der SPD
Drucksache 17/13591
Antwort
der
Landesregierung
Drucksache 17/15137
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Beratungsverfahren
Block
I
12.40 Uhr
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6.
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Initiative
zur Stärkung der Sicherheit in öffentlichen Räumen im Rahmen der kommunalen
Kriminalprävention
Antrag
der
Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE
GRÜNEN
Drucksache 17/15631
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Beratungsverfahren
Block
I
Überweisung
an den Innenausschuss - federführend -, an den Ausschuss für
Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Ausschuss für Heimat,
Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Beratung und Abstimmung
sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
13.10 Uhr
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7.
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Unterstützung
statt Sanktionen –
Deutsch-polnische Freundschaft erhalten
und Europas Außengrenze schützen!
Antrag
der
Fraktion der AfD
Drucksache 17/15635
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Beratungsverfahren
Block
II
direkte
Abstimmung
14.00 Uhr
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8.
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Verordnung
über die Aufstellung von Wahlbewerbern und die Wahl der Vertreter für die
Vertreterver-sammlungen für die Wahl zum
18. Landtag Nordrhein-Westfalen unter den Bedingungen der
COVID-19-Pandemie (COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverord-nung NRW)
Vorlage 17/6060
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Beratungsverfahren
ohne
Debatte
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