Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
26. November 2021  13:59

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

153. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Freitag, 26. November 2021

vormittags: 10.00 Uhr

 

 

Freitag, 26. November 2021

 

 

1.

Den Super-Gau im Regionalbahnverkehr verhindern. Die Landesregierung muss auch bei einem Aus für Abellio in NRW verlässliche Mobilitätsangebote sicherstellen.

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/15670

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.05 Uhr

 

2.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regelung besonderer Handlungsbefugnisse im Rahmen einer epidemischen Lage von nationaler oder landesweiter Tragweite und zur Festlegung der Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (Infektionsschutz- und Befugnisgesetz - IfSBG-NRW)

 

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/15768

 

1. Lesung

 

und

 

2. Lesung

 

in Verbindung mit

 

dem Entwurf der Verordnung zur Steuerung der stationären Versorgungskapazitäten (Stationäre Versorgungskapazitäten-Verordnung – StaVersKapVO-NRW)

 

Vorlage 17/6061

 

 

 

Beratungsverfahren

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Block I

 

 

 

ohne Debatte

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.35 Uhr

 

3.

Feststellung gemäß § 46 Abs. 6 S. 2 Landeswahlgesetz

 

Antrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/15770

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

 

4.

Schicksal und Geschichte von Verschickungskindern anerkennen, aufarbeiten, sichtbar machen.

 

Antrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/15632

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

12.10 Uhr

 

5.

Wie stellen sich die Situation und Entwicklung von Familien in Nordrhein-Westfalen dar?

 

Große Anfrage 37

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/13591

 

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 17/15137

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

12.40 Uhr

 

6.

Initiative zur Stärkung der Sicherheit in öffentlichen Räumen im Rahmen der kommunalen Kriminalprävention

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/15631

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Innenausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

13.10 Uhr

 

7.

Unterstützung statt Sanktionen – 
Deutsch-polnische Freundschaft erhalten
und Europas Außengrenze schützen!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/15635

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

direkte Abstimmung

 

 

 

14.00 Uhr

 

8.

Verordnung über die Aufstellung von Wahlbewerbern und die Wahl der Vertreter für die Vertreterver-sammlungen für die Wahl zum
18. Landtag Nordrhein-Westfalen unter den Bedingungen der
COVID-19-Pandemie (COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverord-nung NRW)

 

Vorlage 17/6060

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

Ende: 14.00 Uhr

 

 

 

 

André Kuper

- Präsident -

 

Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW