Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
7. Oktober 2021  16:39

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

144. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Donnerstag, 7. Oktober 2021*

vormittags. 10.00 Uhr

 

 

Donnerstag, 7. Oktober 2021

 

1.

Hochwasserfolgen schnell beseitigen – Organisationschaos der Landes-
regierung beenden.
  

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/15298

 

in Verbindung damit

 

Betroffene der Hochwasserkatastrophe bei der Bewältigung und beim Wiederaufbau unterstützen – Psycho-Soziale Betreuung gewährleisten,
Bürokratiemonster bändigen

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/15254

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

direkte Abstimmung

 

 

11.30 Uhr

 

2.

Unserer Kriminalpolizei den Rücken stärken – Belastungssituation, Organisation und Strukturen überprüfen

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/15263

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

12.10 Uhr

 

3.

Klimaschutz im Luftverkehr endlich wirksam voran bringen

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/15224

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Verkehrsausschuss - federführend - sowie an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

 

12.50 Uhr

 

4.

Pflege ernst nehmen – Brücken bauen, anstatt sie einzureißen.

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/15260

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

13.15 Uhr

 

5.

Gesetz über die Transparenz der
Finanzierung kommunaler Wählergruppen und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/15264

 

1. Lesung

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen - federführend - sowie an den Hauptausschuss

 

 

 

13.40 Uhr

 

6.

Frauen in der Justiz in Nordrhein-Westfalen

 

Große Anfrage 33

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/12868

 

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 17/13981 (Neudruck)

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

14.15 Uhr

 

7.

Änderung der Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen zur
Ersetzung der Fragestunde durch eine Regierungsbefragung

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/5633

 

Beschlussempfehlung

des Hauptausschusses

Drucksache 17/15276

 

Änderungsantrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/15312

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

14.35 Uhr

 

8.

Gesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes sowie des Aus-
führungsgesetzes zum Neunten Buch Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/15188

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

 

 

 

 

15.10 Uhr

 

9.

Nordrhein-Westfalen macht sich stark für fairen und sauberen Sport – Sonderdezernat Doping einrichten!

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/15261

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

15.40 Uhr

 

10.

Fake Klimaschutz stoppen – Keine weiteren Subventionen für die CO2-intensive Holzverbrennung!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/15256

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

16.10 Uhr

 

11.

Gesetz zum digitalen Fortschritt im Hochschulbereich angesichts der Erfahrungen aus der Corona-Pandemie sowie zum Hochschulbetrieb im Falle einer Epidemie oder einer Katastrophe

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/14963

 

Beschlussempfehlung

des Wissenschaftsausschusses

Drucksache 17/15236

 

2. Lesung

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

16.40 Uhr

 

 

 

Ende. 16.40 Uhr

Die Fraktionen im Landtag NRW