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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben. Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.
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Zuletzt aktualisiert am |
Tagesordnung
143. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Mittwoch, 6. Oktober 2021
mittags. 12.00 Uhr
Mittwoch, 6. Oktober 2021
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1. |
Schulfach Informatik mit klassischen Naturwissenschaften gleichstellen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
12.45 Uhr
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2. |
Förderoffensive NRW – Unterstüt-zungsangebote für Schülerinnen und Schüler ausbauen
Antrag der Fraktion der SPD
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Bildung
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Beratungsverfahren
Block I
13.20 Uhr
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3. |
Endlich Frieden für die Dörfer statt sinnloser Eskalation in Lützerath
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
14.00 Uhr
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4. |
Die Auswirkung der bisher erfahrenen Sozialisation im Herkunftsland muss in Bezug auf die Integrationsarbeit näher beleuchtet werden.
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block II
direkte Abstimmung
14.30 Uhr
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5. |
„Live aus der Leitstelle“. Schnelle, zuverlässige und glaubwürdige Warnhinweise im Radio bei Gefahrenlagen gewährleisten!
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
15.05 Uhr
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6. |
Die Atomwirtschaft in NRW. Bedeutung und Aktivitäten
Große Anfrage 32 der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Antwort der Landesregierung
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Beratungsverfahren
Block I
15.35 Uhr
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7. |
Fragestunde
Mündliche Anfragen
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16.10 Uhr
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8. |
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses
2. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
16.30 Uhr
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9. |
Gesetz zur Novellierung der nordrhein-westfälischen Landesjustizvollzugsgesetze
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Einbringung Rede zu Protokoll
Überweisung an den Rechtsausschuss - federführend - sowie an den Hauptausschuss |
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10. |
Ausführungsgesetz zum Flurbereinigungsgesetz (AusfGFlurbG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Einbringung Rede zu Protokoll
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
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11. |
Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsbe-ruferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungerbringerinstitutionen (eGBR-Staatsvertrag – eGBRStVtr)
Antrag der Landesregierung auf Zustimmung gemäß Artikel 66 Satz 2 der Landesverfassung
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Einbringung Rede zu Protokoll
Überweisung an den Hauptausschuss - federführend - sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales |
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12. |
Drittes Gesetz zur Änderung des Gesundheitsfachberufeweiterentwicklungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Einbringung Rede zu Protokoll
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales |
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13. |
Zirkuläre Wirtschaft schafft Nachhaltigkeit, sichert Rohstoffsicherheit und fördert Gute Arbeit in Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung - federführend -, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen, an den Wissenschaftsausschuss sowie an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses erfolgen
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14. |
Wahl von ordentlichen Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM)
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU
Wahlvorschlag der Fraktion der FDP
Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Wahlvorschlag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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15. |
Wahl von Mitgliedern sowie des Vorsitzes und des stellvertretenden Vorsitzes des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses V
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU
Wahlvorschlag der Fraktion der FDP
Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
Wahlvorschlag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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16. |
Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2020
Unterrichtung durch den Landesrechnungshof
in Verbindung damit
Haushaltsrechnung des Landes Nordrhein-Westfalen für das Rechnungsjahr 2019
Unterrichtung durch den Präsidenten
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
Überweisung an den Ausschuss für Haushaltskontrolle
Überweisung an den Ausschuss für Haushaltskontrolle |
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17. |
In den Ausschüssen erledigte Anträge
Übersicht 47 gemäß § 82 Abs. 2 der Geschäftsordnung
Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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18. |
Beschlüsse zu Petitionen
Übersicht 17/48 gemäß § 97 Abs. 8 der Geschäftsordnung
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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Ende. 16.45 Uhr
