Beratungsgegenstände des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Digitalisierung

(Stand: 25.04.2024)

Federführung

Drs. 18/6381 - Schubkraft und Fortschritt für die Wohnungsbaupolitik in Nordrhein-Westfalen

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/47 - 27.10.2023 (öff.)
Beratung im Ausschuss: 09.11.2023 (Anhörung beantragt), 05.12.2023 (Anhörung terminiert), Anhörung am 22.02.2024, 18.04.2024 (Beratung abgeschlossen)
<< Vorgang anzeigen >>

Drs. 18/8110 - Wohnungsnot in Nordrhein-Westfalen wirksam bekämpfen: Neubau vorantreiben und Immobilienmarkt wiederbeleben!

Antrag der Fraktion der AfD
Plenarbeschluss 18/56 - 28.02.2024 (öff.)
weitere Mitberatung: HFA
Beratung im Ausschuss: 14.03.2024 (schriftliche Anhörung zum 18.04.2024 beschlossen), 18.04.2024
<< Vorgang anzeigen >>

Drs. 18/8126 - Die Mieterinnen und Mieter in Nordrhein-Westfalen brauchen endlich einen angemessenen Mieterschutz

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/57 - 29.02.2024 (öff.)
Beratung im Ausschuss: 14.03.2024 (Anhörung für den 06.06.2024 beschlossen)
<< Vorgang anzeigen >>

Mitberatung

Drs. 18/6852 - Was dem Élysée-Palast recht ist, ist dem Ruhrgebiet billig: für eine soziale Wärmewende in Ballungsgebieten mit Abwasser heizen!

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/48 - 29.11.2023
Federführung: AWIKE
Mitberatung: AHeiKo
Beratung im Ausschuss: 18.01.2024 (Anhörung im federführenden Ausschuss am 12.03.2024: nachrichtliche Beteiligung)
<< Vorgang anzeigen >>

Drs. 18/7202 - Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer

Gesetzentwurf der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/51 - 13.12.2023
Federführung: HFA
Mitberatung:
Beratung im Ausschuss: 18.01.2024 (Anhörung im federführenden Ausschuss für den 06.06.2024 geplant: nachrichtliche Beteiligung)
<< Vorgang anzeigen >>

Drs. 18/7534 - Viertes Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung
Plenarbeschluss 18/54 - 24.01.2024
Federführung: AWIKE
Mitberatung: AHeiKo, AULNV
Beratung im Ausschuss: 22.02.2024, 14.03.2024 (Beratung abgeschlossen)
<< Vorgang anzeigen >>

Drs. 18/7759 - Datenschutzrecht in Deutschland entbürokratisieren und Rechtssicherheit schaffen – den Beschlüssen der Datenschutzkonferenz muss eine rechtsverbindliche Wirkung zukommen

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/54 - 24.01.2024
Federführung: RA
Mitberatung: IA
Beratung im Ausschuss: 22.02.2024 (Anhörung im federführenden Ausschuss für den 17.09.2024 geplant: nachrichtliche Beteiligung)
<< Vorgang anzeigen >>

Drs. 18/7760 - Neue Kritik des Städte- und Gemeindebundes am Grundsteuermodell ernst nehmen – Ungerechte Lastenverteilung zum Nachteil des Wohnens in Nordrhein-Westfalen muss dringend verhindert werden

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/55 - 25.01.2024
Federführung: HFA
Mitberatung: AHeiKo
Beratung im Ausschuss: 22.02.2024 (Anhörung im federführenden Ausschuss am 16.04.2024: nachrichtliche Beteiligung)
<< Vorgang anzeigen >>

Drs. 18/8127 - Diskriminierung von Alleinerziehenden und Menschen mit Zuwanderungsgeschichte auf dem Wohnungsmarkt entschieden bekämpfen

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/57 - 29.02.2024
Federführung: AGF
Mitberatung: IntA
Beratung im Ausschuss: 14.03.2024 (Anhörung im federführenden Ausschuss beschlossen: nachrichtliche Beteiligung)
<< Vorgang anzeigen >>