(Stand: 09.04.2026)
Gesetzentwurf der Fraktion der FDP Plenarbeschluss 18/95 - 22.05.2025 (öff.) Mitberatung: HPA Beratung im Ausschuss: 28.05.2025, 10.09.2025 (Anhörung), 12.11.2025 << Vorgang anzeigen >>
Antrag der Fraktion der FDP Plenarbeschluss 18/105 - 05.11.2025 (öff.) Mitberatung: WissA Beratung im Ausschuss: Anhörung 24.02.2026 << Vorgang anzeigen >>
Gesetzentwurf der Landesregierung Plenarbeschluss 18/113 - 17.12.2025 (öff.) Mitberatung: Beratung im Ausschuss: 29.04.2026 << Vorgang anzeigen >>
Antrag der Fraktion der AfD Plenarbeschluss 18/115 - 28.01.2026 (öff.) Mitberatung: VA, AULNV, ABWD Beratung im Ausschuss: 19.05.2026 (Anhörung) << Vorgang anzeigen >>
Gesetzentwurf der Fraktion der FDP Plenarbeschluss 18/96 vom 4. Juni 2025 Federführung: HPA weitere Mitberatung: - Beratung im Ausschuss: - <<Vorgang anzeigen>>
Antrag der Fraktion der FDP Plenarbeschluss 18/102 vom 19.09.2025 Federführung: IA weitere Mitberatung: AGS Beratung im Ausschuss: <<Vorgang anzeigen>>
Antrag der Fraktion der SPD Plenarbeschluss 18/115 vom 28.01.2026 Federführung: AGS Beratung im Ausschuss: <<Vorgang anzeigen>>
Gesetzentwurf der Landesregierung Plenarbeschluss 18/118 vom 18.03.2026 Federführung: AGS Beratung im Ausschuss: <<Vorgang anzeigen>>
Gesetzentwurf der Fraktion der FDP Plenarbeschluss 18/118 vom 18.03.2026 Federführung: HPA Beratung im Ausschuss: <<Vorgang anzeigen>>
Antrag der Fraktion der FDP Plenarbeschluss 18/118 vom 18.03.2026 Federführung: VA Beratung im Ausschuss: <<Vorgang anzeigen>>
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