Anhörungen des Verkehrsausschusses

2026

01.07.2026, 10.00 Uhr - Anschluss nicht verpassen - Luftverkehr in Nordrhein-Westfalen wettbewerbsfähigk aufstellen, Drucksache 18/18109

Drucksache 18/18109
geladene Sachverständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
Ausschussprotokoll

Nordrhein-Westfalens Stimme für den Führerschein mit 16 - Für mehr Verkehrssicherheit und einen früheren Zugang zu individueller Mobilität, Drucksache 18/17462 (schriftliche Anhörung)

22.04.2026, 09.00 Uhr - Gesetz zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und anderer Gesetze, Drucksache 18/17476

Drucksache 18/17476
geladene Sachverständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
Ausschussprotokoll

27.03.2026, 10.00 Uhr - Zehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen, Drucksache 18/17127

Drucksache 18/17127
geladene Sachverständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
Ausschussprotokoll

11.03.2026, 10.00 Uhr - Mehr Fachkräfte für die Transportbranche - Ausbildung und Arbeitsbedingungen für Fahrpersonal verbessern, Drucksache 18/15578

Drucksache 18/15578
geladene Sachverständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
Ausschussprotokoll

2025

03.12.2025, 10.00 Uhr - Milliardenschwere Finanzierungslücke im Bundeshaushalt für Straße und Schiene – Nordrhein-Westfalen muss dringend handeln, um eine bedarfsgerechte Infrastruktur im Landesgebiet zu gewährleisten, Drucksache 18/15914

Drucksache 18/15914
geladene Sachverständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
Ausschussprotokoll

Sondervermögen Infrastruktur - Der extreme Sanierungsbedarf der Straßeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen muss berücksichtigt werden, Drucksache 18/14532 (schriftliche Anhörung)

Die digitale Erfassung von Brückenschäden und Lastbeschränkungen im VEMAGS muss zwingend sichergestellt werden!, Drucksache 18/14032 (schriftliche Anhörung)

24.09.2025, 10.00 Uhr - NRW muss funktionieren: Funktionierende Wasserstraßen statt Stillstand - Erhalt der Logistik für die Zukunft des Industriestandorts NRW sichern!, Drucksache 18/14013

Drucksache 18/14013
geladene Sachverständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
Ausschussprotokoll

02.04.2025, 13.30 Uhr - Luftverkehr in Nordrhein-Westfalen stärken – Standortbedingungen verbessern, Drucksache 18/12023

19.03.2025, 15.30 Uhr - Entbürokratisierung für alle Großraum- und Schwertransporte in Nordrhein-Westfalen, Drucksache 18/11324

15.01.2025, 10.00 Uhr - Stillstand bei der Straßenplanung - Nordrhein-Westfalen braucht den Planungsturbo, Drucksache 18/10878

2024

Straßenverkehr der Zukunft – die Potenziale von Digitalisierung und KI nutzen, Drucksache 18/10426 (schriftliche Anhörung)

Vergabeverfahren im Straßenbau – Vorteile der Funktionalausschreibung nutzen, Drucksache 18/9722 (schriftliche Anhörung)

Günstig, flexibel, klimafreundlich - das digitale ÖPNV-Taxi stärken, Drucksache 18/8886 (schriftliche Anhörung)

16.04.2024, 16.00 Uhr - Die Stunde der Wahrheit - Nordrhein-Westfalen muss für genügend baureife Straßenprojekte sorgen, statt Geld zu verschenken, Drucksache 18/8118

16.04.2024, 14.00 Uhr - Weitere Brückendesaster verhindern - Wir brauchen ein vorausschauendes Brückenmanagement für NRW!, Drucksache 18/7709

06.03.2024, 10.00 Uhr - Welche Rolle spielen Park&Ride-Plätze für die Verkehrswende?, Vorlage 18/1832

2023

Gute Arbeit braucht ausreichende personelle Ausstattung: Die Landesregierung muss den Landesbetrieb Straßenbau.NRW personell stärken, Drucksache 18/5853 (schriftliche Anhörung)

Damit alle einsteigen können: NRW braucht kostenlosen ÖPNV für Kinder und Jugendliche sowie ein echtes Solidarticket, Drucksache 18/4584 (schriftliche Anhörung)

13.09.2023, 13.30 Uhr - Leistungsfähige Wasserstraßen und verlässliche Infrastruktur der Binnenschifffahrt, Drucksache 18/4370

Situation der Lkw-Stellplätze auf allen Ebenen in den Fokus nehmen, Drucksache 18/4343 (schriftliche Anhörung)

Die Demokratie lebt von gut informierten Parlamentariern: Nordrhein-Westfalen braucht einen Beirat für die Autobahn GmbH des Bundes in NRW, Drucksache 18/4137 (schriftliche Anhörung)

Zügige Entfernung und Verwertung rechtswidrig abgestellter Kraftfahrzuge mittels Beseitigungsanordnungen sowie Vollstreckung im Wege des Sofortvollzugs, Drucksache 18/3309 (schriftliche Anhörung)