Anhörungen des Hauptausschusses

2025

zum 20.01.2025 - Hessen und Bayern machen es vor: Pflicht zur Anwendung der deutschen Rechtschreibung im dienstlichen Schriftverkehr - Drucksache 18/10888 (schriftliche Anhörung)

Drucksache 18/10888
Sachverständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen

2024

05.09.2024, 10.00 Uhr - Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Verwaltung des katholischen Kirchenvermögens und des Staatsgesetzes betreffend die Kirchenverfassungen der evangelischen Landeskirchen - Drucksache 18/9130

Drucksache 18/9130
Vorlage 18/2676
geladene Sachverständige
Übersicht der eingegangene Stellungnahmen
Ausschussprotokoll

02.05.2024, 12.00 Uhr - Spieler- und Jugendschutz stärken, Spielsucht bekämpfen: Die Landesregierung muss sich für eine Novellierung des Glücksspielstaatsvertrags (GlüStV) einsetzen! - Drucksache 18/7210

Drucksache 18/7210
geladene Sachverständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
Ausschussprotokoll

18.04.2024, 13.00 Uhr - Selbstverständnis „Demokratie“ - eine Aufgabe, die alle angeht. Verbindliche Woche der Demokratie in allen Bildungsstätten - Drucksache 18/7196

18.04.2024, 10.00 Uhr - Keine Entmachtung der Landeszentrale für politische Bildung! - Drucksache 18/7198

2023

23.11.2023, 10.00 Uhr - Staatsvertrag über die Änderung des Staatsvertrags zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Land Niedersachsen über die Vereinigung der LBS Westdeutsche Landesbausparkasse, Anstalt des öffentlichen Rechts, und der LBS Norddeutsche Landesbausparkasse Berlin-Hannover, Anstalt des öffentlichen Rechts, zur LBS Anstalt des öffentlichen Rechts, und über die LBS Landesbausparkasse NordWest - Drucksache 18/6412

Gesetz zur Änderung des Spielbankgesetzes NRW, Drucksache 18/4341 (schriftliche Anhörung)

19.10.2023, 13.15 Uhr - Gesetz zur Änderung der nordrhein-westfälischen Landesverfassung betreffend Gleichwertigkeit der beruflichen und der akademischen Bildung - Drucksache 18/4278

Pflichtige Beteiligung AGS und ASB

10.08.2023, 10.00 Uhr - Evaluation der Beratungsstrukturen gegen Rechtsextremismus und Rassismus - Vorlage 18/727

23.05.2023, 14.00 Uhr - Gesetz zur Zustimmung zum Staatsvertrag über die Vereinigung der LBS Westdeutsche Landesbausparkasse, Anstalt des öffentlichen Rechts, und der LBS Norddeutsche Landesbausparkasse NordWest, Anstalt des öffentlichen Rechts, und über die LBS Landesbausparkasse NordWest und zur Änderung der Landeshaushaltsordnung - Drucksache 18/3482 Neudruck

Drucksache 18/3482 Neudruck
geladene Sachverständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
Ausschussprotokoll 18/266

zum 23.03.2023 - Stiftungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Stiftungsgesetz NRW - StiftG NRW) - Drucksache 18/1921 (schriftliche Anhörung)

02.03.2023, 10.00 Uhr - Opferrechte stärken: Koordinierung schaffen und Aufarbeitung von Missbrauchstaten unabhängig und ohne Einflussnahme ermöglichen! - Drucksache 18/1691

Pflichtige Beteiligung KischKo und RA