Detailansicht des Abgeordneten Lutz Lienenkämper

Foto von Lutz Lienenkämper (MdL)
Fraktionszugehörigkeit
CDU
Beruf
Minister der Finanzen
Geburtstag
24.05.1969
Telefon (dienstlich)
(0211)884-2820
Fax (dienstlich)
(0211)884-3611
E-Mail (dienstlich)
lutz.lienenkaemper@landtag.nrw.de
Internet
www.lutz-lienenkaemper.de
Postanschrift
Postfach 101143
Platz des Landtags 1

40002 Düsseldorf
Wahlkreis/Landesliste
Rhein-Kreis Neuss III

Wie sind Sie in die Politik gekommen?

Es gibt viele Gründe, sich politisch zu engagieren, ob in einer Partei oder durch die Übernahme eines Mandats in einer Kommune oder in einem Parlament. Demokratie funktioniert nur, wenn man bereit ist mitzuwirken. Bei mir hat das in der Schule angefangen. Ich war in den 1980er Jahren auf dem Gymnasium, das war die Zeit der spannenden Debatten über die so genannte NATO-Nachrüstung in Deutschland. Daran habe ich intensiv und interessiert teilgenommen, bin mit der Jugendorganisation meiner Partei in Kontakt gekommen - und war vom "Virus" Politik infiziert.

Was sind Ihre politischen Grundsätze?

Ich stehe ein für Bürgernähe, Offenheit und Transparenz. Feste Werte und Prinzipien möchte ich auf der Basis des christlichen Menschenbildes in der sich stetig weiterentwickelnden Welt und in Zeiten der Globalisierung bewahren und in die jeweilige Zeit übersetzen.

Was schätzen Sie besonders an NRW?

Auf jeden Fall die Menschen, die hier gerne leben – und dann natürlich meine Heimat, den Rhein-Kreis Neuss. Doch trotz aller regionaler Besonderheiten: Rheinländer, Westfalen und Lipper - wir alle sind Bürger Nordrhein-Westfalens, einem weltoffenen Bundesland mit starken und lebenswerten Regionen, die einen internationalen Vergleich nicht fürchten müssen. Mich beeindruckt immer wieder die räumliche Vielfalt. Wir haben bevölkerungsstarke Metropolen an Rhein und Ruhr, aber auch die ländlichen Regionen. Bei uns haben zahlreiche Weltmarktführer ihr Zuhause. Das sind nicht nur die bekannten Konzerne, sondern vor allem die sehr erfolgreichen mittelständischen Unternehmen, die Tausende von Menschen beschäftigen und das Rückgrat unserer Wirtschaft sind. Nordrhein-Westfalen ist ein Bundesland mit erfolgreichen Sportlern und Sportvereinen, ob in der Fußball-Bundesliga, im Handball oder in der Leichtathletik. Unsere kulturellen Highlights, zum Beispiel die Weltkulturerbe Kölner Dom, Zeche Zollverein in Essen und der Aachener Dom, sind weltbekannt.

Welcher Erfolg ist Ihnen besonders wichtig?

„Nordrhein-Westfalen ist auf dem Weg, wieder Aufsteigerland zu werden. Wir werden die vielen Potentiale in Nordrhein-Westfalen wieder zur Geltung bringen. Dazu werden wir Bürokratie und unnötige Bevormundungen abbauen. Wir trauen den Bürgerinnen und Bürgern wieder etwas zu. Dazu gehört auch eine neue Finanzarchitektur. Als Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen freue ich mich besonders darüber, dass wir den ersten Landeshaushalt seit 1973 ohne geplante Schulden verabschiedet haben. Wir haben die schwarze Null geschafft. Sie fällt einem nicht in den Schoß. Man muss sie wollen. Und wir wollen sie - für die gesamte Legislaturperiode.“

Was machen Sie gerne in Ihrer Freizeit?

Ich genieße besonders gesellige Runden mit Freundinnen und Freunden, zum Beispiel bei einem gemütlichen Abendessen. Darüber hinaus bin ich gerne mit dem Fahrrad unterwegs, entspanne bei einem guten Buch und unternehme gelegentlich Reisen, wenn es mir die Zeit erlaubt.

Abgeordnetenprofil

Geboren am 24. Mai 1969 in Köln; ledig.
Abitur 1988. Studium der Rechts- und Staatswissenschaften an der Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. Erstes juristisches Staatsexamen 1994. Zweites juristisches Staatsexamen 1996. Seit 1997 Rechtsanwalt und März 2009 bis Juli 2010 Minister für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen. Seit Juni 2017 Minister der Finanzen des Landes NRW.
Mitglied der CDU seit 1988. Seit 2002 Mitglied im Vorstand des Bezirksverbandes Niederrhein der CDU. Vorsitzender der CDU im Rhein-Kreis Neuss seit 2009. 1993 bis 2009 Mitglied des Rates der Stadt Meerbusch. 2004 bis 2009 Mitglied im Kreistag des Rhein-Kreises Neuss, dort Fraktionsvorsitzender. 2010 bis 2012 stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, 2012 bis 2017 Parlamentarischer Geschäftsführer.
Abgeordneter des Landtags Nordrhein-Westfalen vom 8. Juni 2005 bis 14. März 2012 und seit 31. Mai 2012.

(Die Kurzbiografien werden überwiegend anhand von Selbstauskünften erstellt.)

1.  Gegenwärtig ausgeübte Berufe und Tätigkeiten

selbständiger Rechtsanwalt, Düsseldorf (bis 30.06.2017)

 

2. Tätigkeiten als Mitglied eines Vorstandes, Aufsichtsrates, Verwaltungsrates, Beirates oder eines sonstigen Gremiums einer Gesellschaft, Genossenschaft oder eines in einer anderen Rechtsform betriebenen Unternehmens

RAG AG, Herne; Mitglied des Aufsichtsrates (ab 06.07.2017) 
     September 2017 - 1.000,00 €*               April 2018 - 17.164,38 €*
                                                                    September 2018 - 1.000,00 €*
                                                                    Dezember 2018 - 1.000.00 €*

     April 2019 - 36.000,00 €*                       April 2020 - 35.000,00 €*
     Juni 2019 - 1.000,00 €*                         September 2020 - 1.000,00 €*
                                                                   Dezember 2020 - 1.000,00 €*

     April 2021 - 35.000,00 €*
     August 2021 - 1.000,00 €*

RAG Deutsche Steinkohle AG, Herne; Mitglied des Aufsichtsrates (ab 06.07.2017 bis 26.04.2019)
     (Einnahmen der bis zur Fusion der Unternehmen gemeinsam tagenden Aufsichtsräte siehe RAG AG)

STEAG GmbH, Essen; Mitglied des Beirates (bis 30.06.2017)

 

3. Tätigkeiten als Mitglied eines Vorstandes, Aufsichtsrates, Verwaltungsrates, Beirates oder eines sonstigen Gremiums einer Körperschaft, Anstalt oder Stiftung des öffentlichen Rechts mit Ausnahme der Mandate in Gebietskörperschaften

KlimaEXPO.NRW (Expo Fortschrittsmotor Klimaschutz GmbH), Gelsenkirchen; Mitglied des Kuratoriums

Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), Frankfurt am Main; Mitglied des Verwaltungsrates (ab 22.09.2017 bis 31.12.2019), Mitglied des Prüfungsausschusses (ab 19.02.2018 bis 31.12.2019), Stellvertretendes Mitglied des Risiko- und Kreditausschusses (ab 20.06.2018 bis 31.12.2019)     
     Juni 2018 - 1.904,00 €*                           April 2019 - 6.434,00 €*

     Januar 2021 - 6.340,00 €*

Nordrhein-Westfälische Stiftung zur Förderung der Leprahilfe, Düsseldorf; Stellvertretender Vorstandsvorsitzender (von Amts wegen ab 30.06.2017)

NRW.BANK, Düsseldorf; Stellvertretender Vorsitzender des Verwaltungsrates (Mitglied von Amts wegen ab 30.06.2017), Stellvertretender Vorsitzender der Gewährträgerversammlung, Vorsitzender des Risikoausschusses (ab 08.09.2017; vorher ab 30.06.2017 Mitglied), Stellvertretender Vorsitzender des Präsidial- und Nominierungsausschusses, Stellvertretender Vorsitzender des Vergütungskontrollausschusses, Mitglied des Förderausschusses, Mitglied des Prüfungsausschusses, Vorsitzender des Bauausschusses (ab 01.01.2021)
     August 2017 - 600,00 €*                        März 2018 - 2.100,00 €*
     September 2017 - 1.500,00 €*               Juni 2018 - 15.700,00 €*
     November 2017 - 1.500,00 €*                September 2018 - 1.200,00 €*     
     Dezember 2017 - 15.666,68 €*              November 2018 - 900,00 €*
                                                                    Dezember 2018 - 15.400,00 €*

     März 2019 - 1.500,00 €*                         März 2020 - 2.100,00 €*                     
     Juni 2019 - 15.700,00 €*                        Juni 2020 - 15.100,00 €*
     September 2019 - 1.200,00 €*               September 2020 - 900,00 €*
     November 2019 - 900,00 €*                   November 2020 - 900,00 €*
     Dezember 2019 - 15.400,00 €*              Dezember 2020 - 15.100,00 €*

     März 2021 - 2.400,00 €*
     Juni 2021 - 18.200,00 €*
     September 2021 - 1.200,00 €*

 

4.  Funktionen in Berufsverbänden, Wirtschaftsvereinigungen, sonstigen Interessenverbänden oder ähnlichen Organisationen mit Bedeutung auf Landes- oder Bundesebene

Arbeitgeberverband des Landes Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf; Vorstandsvorsitzender (von Amts wegen ab 30.06.2017)

Partnerschaft der Parlamente e.V., Berlin; Schatzmeister (bis 02.12.2017)

Stiftung Lebendige Stadt, Hamburg; Mitglied des Kuratoriums (ab 25.10.2020; vorher Mitglied des Stiftungsrates) (ehrenamtlich) 

 

5. Sonstige Tätigkeiten, die auf für die Ausübung des Mandates bedeutsame Interessenverknüpfungen hinweisen können, wie z.B. Funktionen in Vereinen, Verbänden oder ähnlichen Organisationen mit lokaler Bedeutung

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6. Entgeltliche Tätigkeiten der Beratung, Vertretung fremder Interessen, Erstattung von Gutachten, publizistische und Vortragstätigkeit, soweit diese Tätigkeiten nicht im Rahmen des ausgeübten Berufes liegen

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7. Das Halten und die Aufnahme von Beteiligungen an Kapital- oder Personengesellschaften, wenn dadurch ein wesentlicher wirtschaftlicher Einfluss auf das Unternehmen begründet wird

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*Abführungspflicht gemäß § 18 Abs. 1, 4 Landesministergesetz wegen bestimmter Entgelte oberhalb einer Jahresgesamtsumme von 10.673,79 Euro (ab 01.01.2021; 10.022,11 Euro vom 01.01.2019 bis 31.12.2020; vorher 9.600 Euro)

Für die Höhe der Entgelte sind nach den Verhaltensregeln die zugeflossenen Bruttobeträge einschließlich Entschädigungs-, Ausgleichs- und Sachleistungen maßgebend. Entgelte nach den Nummern 1, 4 und 5 werden in Höhe der jährlichen Einkünfte angezeigt und in Stufen veröffentlicht. Entgelte nach den Nummern 2, 3 und 6 werden in Höhe der monatlichen Einnahmen angezeigt und veröffentlicht. Nicht in Abzug gebracht werden daher Steuern und Abgaben sowie sonstige Kosten aller Art. Die Höhe der Einkünfte oder Einnahmen aus einer Tätigkeit bezeichnet nicht das zu versteuernde Einkommen.

Soweit sich für anzeigepflichtige Tätigkeiten, die in Personen- oder Kapitalgesellschaften ausgeübt werden, Bruttobeträge nicht ermitteln lassen, werden die ausgekehrten Anteile am Gesellschaftsgewinn mit der Angabe "Gewinn" veröffentlicht.

Zum Inhalt der veröffentlichungspflichtigen Angaben im Übrigen siehe auch die Hinweise zur Veröffentlichung der Angaben nach den Verhaltensregeln auf den Internetseiten des Landtags Nordrhein-Westfalen.

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